Tagesordnung - Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Fr, 19.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 6.2  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 6.3  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regulärer Schulunterricht trotz Covid-19 in Tempelhof-Schöneberg möglich?  
Enthält Anlagen
1676/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schwimmenlernen in den Sommerferien und danach – dem Ertrinken vorbeugen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 10.2  
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 10.3  
Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen  
Enthält Anlagen
1721/XX  
Ö 10.4  
Erschließung EUREF von der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 10.5  
Alle Bibliotheken nach dem Lockdown wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1688/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.11 - vertagt
   

Vertagt auf die Fortsetzungssitzung der BVV am 19.06.2020.

   
    19.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.5 - überwiesen
   

BV von Boxberg stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Überweisung in den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur.

BV Wissel spricht sich gegen eine Antragsüberweisung aus.

Mehrheitlicher Beschluss: Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur.

   
    03.09.2020 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   

Stadtrat Stuckert 21. Juli Dehler nach Hygienekonzept Öffnung wieder möglich

Öffnung von Colman derzeit nicht möglich.

 

Der Antrag wurde mit 10 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung vertagt.

 

   
    01.10.2020 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   

SPD und Grünen teilen einen Änderungsantrag aus, der intensiv debattiert wird. Gegen den Antrag wird eingewendet, in der derzeitigen Situation sei eine solche Planung unmöglich. Hiergegen wird vorgebracht, man wolle eine konkrete Perspektive für den Standort im Schöneberger Norden.

Es wird der Antrag gestellt, den Debatte abzubrechen und die Sitzung wie nach um 18:30 Uhr zu beenden, ohne diese nach einer Lüftungspause wieder aufzunehmen. Die nicht behandelten Tagesordnungspunkte sollen sämtlich vertagt werden. Dieser Antrag wird mit 6:5 Stimmen mehrheitlich angenommen.  

 

Ö 10.6  
Outdoor-Fitnessgeräte auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 10.7  
Kinder brauchen Musikunterricht  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 10.8  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 10.9  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Jugendsozialarbeit an Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1717/XX  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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