Tagesordnung - Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit - Beschlussliste

Es wird die Vertagung beantragt. Der Antrag wird einstimmig vertagt.

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen der Grünen und der SPD vor.

Die antragsstellende AfD-Fraktion möchte den Antrag nicht übernehmen.

Der Ersatzantrag wird mit Änderungen beschlossen (Einfügung WBK und Änderung des Berichtsdatums)

JA: 12 NEIN: 1 ENTHALTUNG: 0

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Vertagt auf die Fortsetzungssitzung der BVV am 19.06.2020.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Beratungsbeiträge: BV Richter, BV Pschollkowski und BV Suka.

Die Drucksache wird mehrheitlich beschlossen.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich weiterhin bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die BVV und das Bezirksamt von Tempelhof-Schöneberg über die Weiterentwicklung sowie die medizinisch-strategische Ausrichtung des Wenckebach-Klinikums von den zuständigen Stellen informiert wird.

Im Einzelnen soll die BVV und das BA informiert werden:

-          welche Investitions- und Sanierungsbedarfe bestehen, damit eine dauerhafte Fortführung des Wenckebach-Klinikums möglich ist.

-          Welche Abteilungen bzw. stationäre und ambulante Angebote bei der Option der Zusammenlegungen beider Krankenhäuser (Wenckebach-Klinikum und Augusta-Viktoria-Krankenhaus) weiterhin am Standort (WBK) bestehen sollen und anhand welcher Kriterien diese Entscheidungen getroffen wurden

-          in welcher Form die Belegschaft des Wenckebach-Klinikums bei der Entwicklung von strategischen und strukturellen Entscheidungen einbezogen und über die Zusammenlegung beider Krankenhäuser informiert wurde

Der BVV ist bis zur ihrer September-Sitzung zu berichten.

BzStR Schworck berichtet, es muss an dieser Stelle noch ein Austausch mit Herrn Danckert von Vivantes stattfinden. Eine MzK kündigt er ebenfalls an.