Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StVGU - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung_38.Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 4.2  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 4.4  
Missglückte Busspur am Lichtenrader Damm retten  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 4.5  
Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr am Südwestkorso herstellen  
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 4.6  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.33 - vertagt
   

Vertagt auf die Fortsetzungssitzung der BVV am 19.06.2020.

   
    19.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

BV Dittmar stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

Mehrheitlicher Beschluss: Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.6 - vertagt
   

Vertagt

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.2 - erledigt
   

Nach kurzer Ausführung von BV Hauschild zur Entstehung des Hans-Baluschek-Parks und Verweis auf die Zuständigkeit für diesen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), sowie kurzer Erläuterung des vorhandenen Pflegeplans lehnt die Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen den Antrag ab.

 

Herr Pohl von der Seniorenvertretung weist auf Nutzungskonflikte zwischen Fuß- und Radverkehr hin.

 

BV Dittmer erklärt hierzu, dass eine Verbreiterung der geteerten Wegefläche eine Lösung dieser Konflikte wäre. Ferner führt er aus, dass seit Einbringung und mehrfacher Vertagung des Antrags er selbst beobachten konnte, dass die fragliche Fläche regelmäßig gemäht wird.

Er bittet daher darum, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen.

 

BV Lipper fügt hierzu an, dass sie seit Antragstellung beobachten konnte, dass die fraglichen Flächen links und rechts des geteerten Weges durch das Verkehrsverhalten in Trampelpfade umgewandelt worden sein.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu betrachten.

Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 5.3  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 5.4  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 5.5  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 5.6  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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