Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StVGU - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung_38.Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 4.2  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 4.4  
Missglückte Busspur am Lichtenrader Damm retten  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 4.5  
Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr am Südwestkorso herstellen  
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 4.6  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 5.3  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die beiden unwetterbedingt umgestürzten Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park kurzfristig durch Neupflanzung zu ersetzen.

   
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.4 - vertagt
   

vertagt

   
    29.05.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.4 - vertagt
   

wird vertagt

 

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Seltz fragt das BA ob es seit dem Dezember 2019 einen neuen Sachstand gibt.

BzStRin Heiß antwortet dazu, dass es noch keinen neuen Sachstand gibt.

BV Sielaff regt eine Zurückstellung der MzK an.

BzStRin Heiß bemerkt, dass der Bezirk da wenig Einfluss auf die Thematik hat, da es sich um eine Angelegenheit Dritter handelt.

BV Seltz bittet um Beachtung der Standfestigkeit der Bäume Beachtung zu schenken. Da ein nachhaltiges Konzept für die Nutzung sinnvoll wäre.

Der Vorsitzende Franck schlägt vor, die MzK als Zwischenbericht zu betrachten damit das BA nachbessern kann. Die Drs. 1306/XX wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5.4  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 5.5  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 5.6  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 6  
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