Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StVGU - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung_38.Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 4.2  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 4.4  
Missglückte Busspur am Lichtenrader Damm retten  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 4.5  
Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr am Südwestkorso herstellen  
Enthält Anlagen
1648/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.53 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wolfsturm begründet den Antrag für Ihre Fraktion.

BV Sielaff bittet für die CDU-Fraktion um die Stellungnahme der Fachabteilung. Die Fraktion stehe dem Antrag aber positiv gegenüber.

BzStRin Heiß antwortet dazu, dass die zuständige Fachabteilung die VLB sei. Ob von dort eine Antwort bis November erfolge sei fraglich.

BV Fey gibt BV Wolfsturm in allen Punkten zu und äußert, dass die SPD-Fraktion dem Antrag zustimme.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen, er wird einstimmig beschlossen.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung der Fraktion AfD – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass das zweispurige Abbiegen von der Bundesallee in den Südwestkorso aufgehoben wird, da es an dieser Stelle immer wieder zu gefährlichen Situationen für den Fuß- und Radverkehr kommt und der Südwestkorso nur über eine Fahrspur verfügt.

Im Rahmen der Umgestaltung des Knotenpunktes Bundesallee/Südwestkorso/östliche Varziner Straße (Drucksache 0791/XX) möge dann auch die Ampelschaltung überprüft und auf die Bedürfnisse des Fuß- und Radverkehrs angepasst werden.

 

Der BVV ist ein erster Zwischenstand über das Veranlasste zur November 2020 Sitzung zu berichten.

   
    17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 4.6  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 5.3  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 5.4  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 5.5  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 5.6  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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