Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StVGU - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung_38.Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 4.2  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.48 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.3 - vertagt
   

Vertagt

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.1 - vertagt
   

BV Wolfsturm begründet den Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen und äußert den Wunsch zur redaktionellen Umgestaltung des Antrags. Hierzu bittet sie um Vertagung der Drucksache.

 

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt einen Änderungsantrag zu der Drucksache ein, die nach kurzer Beratung einstimmig angenommen wird.

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: AfD und FDP) – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Schaltung der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Hauptstraße/Albertstraße/Eisenacher Straße überprüft und dahingehend geändert wird, die Grünphasen für den Fußverkehr über die Hauptstraße von der Grünphase für den motorisierten Verkehr sowohl von der Albert- als auch der Eisenacher Straße aus zu trennen.

Der BVV ist bis zur März 2021 des SVGU-Ausschusses über das Veranlasste bzw. einen Zwischenstand zu berichten.

Ö 4.4  
Missglückte Busspur am Lichtenrader Damm retten  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 4.5  
Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr am Südwestkorso herstellen  
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 4.6  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 5.3  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 5.4  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 5.5  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 5.6  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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