Der Ausschussvorsitzende bittet die antragstellende Fraktion um eine kurze Erläuterung. BV Feldkamp erläutert, dass der Verein Kulturelle Erben im vergangenen Jahr während der Haushaltsberatungen auf der Liste der nicht finanzierten Projekte verzeichnet war, weshalb die Fraktion nun diesen Antrag stellt. BV Kühnert merkt an, dass er es grundsätzlich gutheißt, das Gebäude wieder einer Nutzung zuzuführen, es wäre der SPD-Fraktion jedoch lieber, wenn es nicht zu einer Vorfestlegung auf einen bestimmten Träger kommt, sondern generell Raum für eine soziale Jugendarbeit geschaffen wird. BV Sielaff schließt sich dieser Auffassung an und erklärt, dass der Umsteiger sich in einem bedauernswerten Zustand befindet, der privatrechtlich vermietet wird. Er plädiert für eine freie Ausschreibung und erkundigt sich nach der Finanzierung des Gebäudes von Seiten des Bezirks. Er schlägt vor, dass der Verein sich im JHA vorstellt und das Nutzungskonzept für die Räume erläutert. BV Kemper plädiert ebenfalls dafür, von einer Festlegung auf den Träger abzusehen und stellt den Änderungsantrag, den Abschnitt „von dem Schöneberger Verein die kulturellen Erben e.V.“ aus dem Antrag zu streichen. Der Ausschussvorsitzende lässt über den Änderungsantrag abstimmen.
Änderungsantrag mit 2 Gegenstimmen angenommen.
Der Antrag in der geänderten Fassung wird einstimmig angenommen.
Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei dem Eigentümer des ehedem als „Umsteiger“ bekannten Gebäudes dafür einzusetzen, dass dieses Gebäude von dem Schöneberger Verein „die kulturellen Erben e.V.“ für soziale Jugendarbeit genutzt werden kann.
Begründung:
Der Verein „die kulturellen Erben“ leistet in Berlin-Schöneberg seit Jahren erfolgreiche, multikulturell geprägte, soziale Jugendarbeit.
Das ehemals als Gaststätte genutzte und unter Denkmalschutz stehende Gebäude des ehem. „Umsteigers“ unter den Yorkbrücken steht seit einiger Zeit leer, nachdem die vorherige Nutzung zu Konflikten mit der Anwohner*innenschaft geführt hat. Eine Nutzung des Gebäudes durch den Verein „Die kulturellen Erben“ würde das Gebäude einer sinnvollen Nutzung für Jugendarbeit im Schöneberger Norden zuführen.
Leichte Sprache
DGS
