Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Personalsituation und –planung (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen. Für die März-Sitzung ist Bezirksstadtrat Oltmann eingeladen.)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss - Beschlussliste

   
    04.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   

vertagt

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

BV Dittmeyer begründet für ihre Fraktion den Antrag, erklärt jedoch zugleich die Bereitschaft, über andere Verfahrensweisen wie bspw. eine Beratung in den Fachausschüssen nachzudenken. BV Höppner findet die Intention des Antrags gut, weist aber darauf hin, dass der KLR-Statusbericht die Forderungen dieses Antrags abbildet (Mit Balkendiagrammen und Analysen).
Aufgrund der in der nachfolgenden Debatten erörterten Verfahrensweisen beantragt BV Dittmeyer die Vertagung des Antrags. Der Vertagung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Vorsitzende übergibt BV Dittmeyer zur Begründung das Wort.

BV Dittmeyer erklärt die Bereitschaft der CDUFraktion, ohne Debatte in die Abstimmung zu gehen. Mit 7 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erfolgt die Ablehnung.             

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: CDU, AfD, FDP) – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 5.4  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern (Mitberatung im Ausschuss für Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit)  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 5.5  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“ (Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung)
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 5.6  
Dringliche Haushaltssperre: finanzielle Unwägbarkeiten auf Grund Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 5.7  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.8  
Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Arbeitsplätze zukunftsgerecht und familienfreundlich gestalten – Homeoffice ermöglichen  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 6.2  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 6.3  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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