Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Beschlussliste.

Die Vorstellung der Drucksache entfällt. Es folgt eine kurze Debatte mit Wortmeldungen der BV Zander, Frede und Zander-Rade, in der das System der Spinte an Schulen erläutert und die Empfehlung ausgesprochen wird, das Thema an die jeweilige Schulleitung heranzutragen. Der Ausschuss erklärt die Drucksache unter der Maßgabe, dass dem KJP ein entsprechendes Schreiben mit Erläuterungen übersandt wird, für durch Verwaltungshandeln erledigt. 

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

Die BVV beschließt dass alle Schulen in Tempelhof-Schöneberg mit Spinten für Schüler*innen ausgestattet werden. Spinte sind praktisch, weil in ihnen viel verstaut werden kann. Die Nutzung von Spinten hätte auch den Vorteil, dass Schüler*innen nicht beklaut werden können.

Der Schulausschuss hat diesen Antrag in seiner Sitzung am 01.09.2020 eingehend beraten. Ein Beschluss ist nicht möglich, da die Anschaffung entweder aus dem Verfügungsfonds erfolgen müsste oder die Eltern mit einem Anbieter einen entsprechenden Vertrag abschließen müssten. Die Bezirksverordnetenversammlung würde ihre Kompetenzen überschreiten, wenn sie entsprechende Vorgaben beschließen würde.

Die BVV ersucht allerdings das Bezirksamt, die Schulleitung über das Anliegen des KJP zu informieren, damit der Anschaffungswunsch in die nächste Haushaltplanung bzw. in die interne Diskussion in der Schule miteinbezogen wird.