Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr  (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste.

Da noch kein Beschluss des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung vorliegt, wird der TOP vertagt zur nächsten Sitzung.

BV Baldow erläutert für seine Fraktion den Antrag.

Nach eingehender Aussprache, in der die Fraktionen ihre Position verdeutlichen und der Vorsitzende auf den BA-Beschluss, hinsichtlich der Planung mit dem Café Zwölfeck den Platz zu gestalten, hinweist wird der Antrag mehrheitlich beschlossen. Es ergeht Mitteilung an den federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.

Der mitberatende Ausschuss für Stadtplanung hat den Antrag befürwortet.

Es erfolgt eine nochmalige intensive Aussprache in der die Fraktionen ihre Bedenken und Standpunkte verdeutlichen.

Abstimmung über den Antrag: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, bei der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Platzes die Ideen und Bedürfnisse der Anwohner/innen angemessen zu berücksichtigen. Insbesondere ist zu prüfen, ob für das “Café Zwölfeck” ein anderer – besserer – Platz im Bezirk gefunden werden kann.