Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende fragt nach der Investitionsmaßnahme “Umbau Arnulfstraße”. Ist diese aus der Planung herausgenommen worden.

StR Lawrentz: Das ist uns nicht bekannt; sie steht in der Planung drin und sie soll auch umgebaut werden.

BV Wöhrle zur Baumaßnahme Carl-Zeiss-Schule: Wurde dem Subunternehmer aus Bautzen zugestimmt und teilt das BA die Sorge, dass dieser Unternehmer wieder mit einem Subunternehmer, der aus der Tschechischen Region stammt, kommen könnte und den Rohbau mit preiswerten tschechischen Arbeitskräften ausführt.

Zur Beantwortung Herr Garske: Es ist grundsätzlich vertraglich vereinbart, dass der Nachunternehmereinsatz vor Vertragsabschluss geregelt werden muss. Im übrigen gibt es Überwachungsorgane wie z.B. den Zoll, jedoch kann eine illegale Beschäftigung nie ganz ausgeschlossen werden.

BV Dornisch weist darauf hin, dass, wenn der “Runde Tisch” wieder ins Leben gerufen wurde, auch über die Fortsetzung der Veloroute von Mariendorf Richtung Flughafen beraten wird.

Der Vorsitzende greift dies auf. Er sieht vor, auf der ersten Sitzung die Parkplatzproblematik zu klären und dann die Veloroute weiter zu beraten. Es werden zu dieser Sitzung auch die Anwohner sowie die Gewerbetreibenden eingeladen.