Auszug - Verschiedenes
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Der Vorsitzende fragt nach der
Investitionsmaßnahme “Umbau Arnulfstraße”. Ist diese aus der
Planung herausgenommen worden. StR Lawrentz: Das ist uns nicht
bekannt; sie steht in der Planung drin und sie soll auch umgebaut werden. BV Wöhrle zur Baumaßnahme
Carl-Zeiss-Schule: Wurde dem Subunternehmer aus Bautzen zugestimmt und teilt
das BA die Sorge, dass dieser Unternehmer wieder mit einem Subunternehmer, der
aus der Tschechischen Region stammt, kommen könnte und den Rohbau mit
preiswerten tschechischen Arbeitskräften ausführt. Zur Beantwortung Herr Garske: Es ist
grundsätzlich vertraglich vereinbart, dass der Nachunternehmereinsatz vor
Vertragsabschluss geregelt werden muss. Im übrigen gibt es Überwachungsorgane
wie z.B. den Zoll, jedoch kann eine illegale Beschäftigung nie ganz
ausgeschlossen werden. BV Dornisch weist darauf hin, dass,
wenn der “Runde Tisch” wieder ins Leben gerufen wurde, auch über
die Fortsetzung der Veloroute von Mariendorf Richtung Flughafen beraten wird. Der Vorsitzende greift dies auf. Er
sieht vor, auf der ersten Sitzung die Parkplatzproblematik zu klären und dann
die Veloroute weiter zu beraten. Es werden zu dieser Sitzung auch die Anwohner
sowie die Gewerbetreibenden eingeladen. |
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