Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Di, 26.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Veloroute Tempelhof-Schöneberg Vorstellung der Planung für den Abschnitt "Richard-Tauber-Damm"      
Ö 4  
Bericht über die Prüfung der BVG zu den beantragten Änderungen am Konzept BVG 2005 plus      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
"Unter sieben Brücken hindurch musst Du geh'n"  
Enthält Anlagen
1158/XVII  
    25.01.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzer Stellungnahme und anschließender kontroverser Debatte, in der die Fraktionen ihre Position verdeutlichen, wird der Antrag abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV

Nach kurzer Stellungnahme und anschließender kontroverser Debatte, in der die Fraktionen ihre Position verdeutlichen, wird der Antrag abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.7 - vertagt
    Vertagung auf die Märzsitzung

Vertagung auf die Märzsitzung.

   
    16.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - überwiesen
    Beratungsbeitrag: BV Zauner

Beratungsbeitrag: BV Zauner

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt und geht damit zurück an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.

   
    26.04.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 5.1 - vertagt
    Dieser TOP wird vertagt auf die Mai-Sitzung

Dieser TOP wird vertagt auf die Mai-Sitzung.

   
    24.05.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der TOP wird zusammen mit TOP 4

Der TOP wird zusammen mit TOP 4.6 – Drucksache 1047/XVII - behandelt.

 

BV Kühne verteilt dazu an die Ausschussmitglieder einen Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.

BV Dornisch begründet für seine Fraktion den Änderungsantrag.

BV Zander lehnt, nach kurzer Erläuterung, für seine Fraktion den Änderungsantrag ab.

BV Wöhrle stimmt für seine Fraktion für den Änderungsantrag, wenn dieser so zu verstehen ist, dass der Denkmalschutz bestehen bleibt.

 

Dem Änderungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt; er geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei der Bahn AG und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass die historischen Brücken über die Yorckstraße zwischen Gleisdreieck und Flaschenhals, die nicht mehr für den Schienenverkehr benötigt werden, nicht nur weiterhin im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht gesichert, sondern mit geeigneten baulichen Maßnahmen dauerhaft erhalten werden und als Fuß- und Radverkehrsverbindungen bzw. Vegetationsbrücken im Rahmen des Projekts “20 Grüne Wege für Berlin”, Route 05 (Nord-Süd-Weg) und als Verbindung zwischen den Grün- und Freiflächen auf dem Gleisdreieck (Kreuzberg) und dem Flaschenhals (Schöneberg) genutzt werden können.

Ö 5.2  
Parken im Bereich Siedlung Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
1278/XVII  
Ö 5.3  
Tempolimit vor Schulen anpassen  
Enthält Anlagen
1283/XVII  
Ö 5.4  
Umgestaltung des Kaiser-Wihelm-Platzes  
Enthält Anlagen
1288/XVII  
Ö 5.5  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Eythstraße zwischen Bessemerstraße und Alboinstraße (Fahrtrichtung Ost)      
Ö 6  
"Lärmbelästigung in der Egestorffstraße" - Schreiben von Frau Pribyl -      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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