Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Nach einem aktuellen Sachstand durch Herrn Garske und nach Wortbeiträgen von BV Baetke, BV Penk, BV Seltz, BV Kämper und BStR Oltmann, sowie vom Ausschussvorsitzenden Zander beschließt der Ausschuss den Antrag mehrheitlich, bei Enthaltung der CDU, in geänderter Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erreichte.

Überweisung in den Ausschuss für Facility Management - Beschlussliste.

Entsprechender Rücküberweisung in den Ausschuss verteilt der stellvertretende Vorsitzende BV Fey eine neue Beschlussvorlage, welche Ihm der Vorsitzende BV Zander vorab zukommen ließ. Diese Vorlage bietet ein besseres Leseverständnis über das Beratungsergebnis. Nach kurzen Redebeiträgen von BV Seltz und BV Kämper wird die Beschlussempfehlung mit neuem Wortlaut einstimmig beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt. Er fand im Ausschuss keine Mehrheit, da die gewünschte Überdachung von Fahrradständern in dem Umfang nicht möglich ist.

Es gibt eine Regelung, nach der an jeder Oberschule 1 Abstellmöglichkeit je 3 Schüler/innen vorzusehen ist. Dadurch ergibt sich eine Anzahl von 200 Stellplätzen und mehr pro Schulstandort. Allein schon wegen der hohen Anzahl ist eine Überdachung der Bereiche nicht aus den Mitteln, die zur Verfügung stehen, zu bezahlen. Denn es ist zu bedenken, dass nicht nur der Kauf finanziert werden muss, sondern diese Anlagen müssen auch unterhalten und gewartet werden, was recht aufwendig ist und ebenfalls Geld kostet.

Schließlich ist es auch aus Platzgründen bzw. wegen der Situation an dem Ort, an dem die Fahrradabstellanlagen aufgestellt werden können, nicht immer möglich, eine Überdachung vorzunehmen.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt.

Er fand im Ausschuss keine Mehrheit, da die gewünschte Überdachung von Fahrradständern in dem Umfang nicht möglich ist.

Es gibt eine Regelung, nach der an jeder Oberschule 1 Abstellmöglichkeit je 3 Schüler/innen vorzusehen ist. Dadurch ergibt sich eine Anzahl von 200 Stellplätzen und mehr pro Schulstandort. Allein schon wegen der hohen Anzahl ist eine Überdachung der Bereiche nicht aus den Mitteln, die zur Verfügung stehen, zu bezahlen. Denn es ist zu bedenken, dass nicht nur der Kauf finanziert werden muss, sondern diese Anlagen müssen auch unterhalten und gewartet werden, was recht aufwendig ist und ebenfalls Geld kostet.

Schließlich ist es auch aus Platzgründen bzw. wegen der Situation an dem Ort, an dem die Fahrradabstellanlagen aufgestellt werden können, nicht immer möglich, eine Überdachung vorzunehmen.