Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum (AVK), Rubensstr. 125, 12157 Berlin, Haus 35, 1. OG, gr. Konferenzraum (R. 35.01.16)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Besuch des Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK). Vorstellung des Departments Bewegungschirurgie West und der Klinik für Spezielle Orthop. Chirurgie und Unfallchirurgie (CA Dr. med. Heiko Spank), sowie Vorstellung der Klinik für Wirbelsäulenchirurgie (CA PD Dr. med. Mario Cabraja).      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Jahresberichte 2017 der Patientenfürsprecher_innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und § 12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmnaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Auf die vier Kliniken im Bezirk besonders hinweisen  
0539/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten
0054/XX  
Ö 7.2  
Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen
Enthält Anlagen
0157/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.3 - vertagt
   

Die Drucksache ist vertagt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird angeregt, das Wort regelmäßig im ersten Absatz zu streichen.

 

Die Drucksache muss noch im Frauenausschuss beraten werden. Ein Ergebnis liegt voraussichtlich nächsten Monat vor. Der Verein Mittwochs-Initiative wird über das Abstimmungsergebnis informiert.

 

 

 

   
    13.07.2017 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die Drucksache wurde mitberatend beraten und ohne Änderung bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Verein Mittwochs-Initiative e.V. bei der Beschaffung von Verbrauchsmitteln (Spritzen, Kondome) regelmäßig finanziell zu unterstützen.

 

Der Gesundheitsaussschuss ist federführend. Ausschussvorsitzende BV Suka wurde über die Mitberatung am 14.07.17 in Kenntnis gesetzt

 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wurde bereits im FQI-Ausschuss mit einer Enthaltung beschlossen.

 

BV Pschollkowski schlägt vor, in der Überschrift das Wort

Gesundheitsprävention durch Angebote zu ersetzen. Dieser Änderungsvorschlag wird übernommen.

 

Die Drucksache 0157/XX „Angebote der Mittwochs-Initiative“ wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Verein Mittwochs-Initiative e.V. bei der Beschaffung von Verbrauchsmitteln (Spritzen, Kondome) regelmäßig finanziell zu unterstützen.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Gesundheit  Beschlussliste.

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Bezirksstadtrat informiert, dass als erstes geprüft wurde, ob Gelder zur Verfügung stehen, um die Mittwochs-Initiative e.V. finanziell zu unterstützen. Da es nur einen Titel gibt, der in Frage kommt, es jedoch in beiden dazugehörigen Kapiteln keine Gelder mehr gibt, wurde die Prüfung zügig abgeschlossen. Finanzielle Ressourcen gibt es nicht, um den Verein auf diesem Wege zu unterstützen.

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Anträge (mitberatend)      
Ö 8.1  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 8.2  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 9  
Termine 2018 - 28.5.2018 - 25.6. 2018 - 27.8. 2018 - 24.9. 2018 - 22.10. 2018 - 26.11.2018      
               
 
 

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