Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (noch offen: 3., 5., 6. und 7. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Entwicklung Schulbauoffensive (aktueller Stand Phase I und Phase II)      
Ö 3.2  
Aussagekraft der Zahlen des Gebäudescans (Bsp. Sanierungsbedarf Grundschule am Taunusviertel)      
Ö 3.3  
Fortgang der Baumaßnahme am Hortgebäude der Kiepert-Grundschule      
Ö 4  
Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen zum „Campus“ Halker Zeile      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Erhalt des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade e.V. - vertagt  
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 5.2  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade - vertagt  
Enthält Anlagen
0104/XX  
Ö 5.3  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade (MzK)  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 5.4  
AfD und FDP im Rathaus Schöneberg sichtbar machen – SPD Fraktion und Fraktion DIE Linke aktualisieren  
0277/XX  
Ö 5.5  
In der BVV Tempelhof-Schöneberg vertretene Parteien auffindbar machen – Hinweisschilder erneuern  
0288/XX  
Ö 5.6  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 5.7  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
0347/XX  
Ö 6     Beratung unerledigter Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode      
Ö 6.1  
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten (angefragt für Drucksachenberatung: Mitarbeiter/in von der unteren Denkmalschutzbehörde)  
0598/XIX  
Ö 6.2  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Mitteilung zur Kenntnisnahme (Ds-Nr. 1426/XVIII) als vorläufigen Zwischenbescheid zur Kenntnis und ersucht das Bezirksamt, die Nutzungs- und Entgeltordnung wie folgt zu überarbeiten:

  • Rückwirkend zum 1.3.2013 werden die Entgelte für nicht gewerbliche Nutzungen auf 10% der bisherigen Werte festgelegt.

 

  • Es wird geprüft, ob der Goldene Saal wieder in die Liste der zu mietenden Säle aufgenommen wird.

 

  • Für die Fachgebäude (z. B. Jugend- und Senioreneinrichtungen, Schulen etc.) soll eine eigene Regelung erarbeitet werden.
   
    27.06.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.2 - vertagt
   

Herr BStR. Oltmann: Bitte vertagen – dazu kommt eine Information vom BA.

Kein Widerspruch.

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.2 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache ist ein BA-Beschluss in der Vorbereitung.

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Stadtrat Oltmann kündigt eine MzK für den Januar 2018 an.

   
    22.05.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.11.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   

vertagt – in eine extra Sitzung des Hauptausschusses unter Teilnahme von BzStR Oltmann zur Thematik.

   
    02.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Der Antrag wird hinsichtlich des gemeinsamen Besprechungsbedarfes mit BzStR Oltmann vertagt.

   
    06.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
   

Zum TOP 2, 2.1 erläutert BzStR Oltmann ausführlich die Mitteilung zur Kenntnisnahme, einschließlich der Aktualisierung zur Thematik der Nutzungs- und Entgeltordnung.

 

Die Nachfrage von BV Steuckardt zu künftigen Regelungen der Nutzungs- und Entgeltordnung im Gemeinschaftshaus Lichtenrade für den Schachklub, bzw. Lichtenrader Männerchor kann BzStR Oltmann nicht beantworten. Daher soll die MzK auf Anregung von BV Steuckardt erst in der nächsten Sitzung zur Kenntnis genommen werden, wenn hierzu ein Rücklauf mit dem aktuellen Sachstand erfolgt.
Es folgen weitere Nachfragen von BV Seltz, BV Zander, BV Wissel und BV Kaspar zur Nutzung der Brandenburghalle und des Willy-Brandt-Saals zu Einnahmen und Abschreibungen, unentgeltlichen Überlassungen von Räumlichkeiten insbesondere an Bürgerinitiativen, Verwaltungskosten, Raummiete, längerfristige Vermietung an Dritte, Preisgestaltung, vorrangiger Nutzung des Bezirksamtes, Bevorzugung Gemeinnützigkeit ggü. politischen Parteien nach dem Gesetz sowie zu der Nutzung durch Kreisverbände

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BStR Oltmann führt aus, dass ein Zweck sei, Schirmherrschaften einzudämmen, indem ein fachlicher Zusammenhang zwischen der/dem Schirmherren/-in und der jeweiligen Veranstaltung bestehen müsse. Bei einem Dissens zwischen einer/einem Dezernentin/-en müsse das Bezirksamtskollegium entscheiden. Für die Bezirksbürgermeisterin besteht wegen ihrer repräsentativen Funktion ein größerer Spielraum.

 

Ö 6.3  
Intracting ablösen – Energiecontrolling modernisieren und ausweiten Politische Rahmenbedingungen für ein bezirkliches Energiemanagement  
Enthält Anlagen
1170/XIX  
Ö 6.4  
Geeignete Immobilien für Obdachlose benennen  
1338/XIX  
Ö 6.5  
Neue Zäune an der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
1470/XIX  
Ö 6.6  
Zäune an der Barbarossagrundschule  
1890/XIX  
Ö 6.7  
Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS  
1896/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes nächster Termin: 24.10.? (liegt in den Herbstferien)      
               
 
 

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