TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Genehmigung vorliegender Protokolle |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Bericht aus der Verwaltung |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Vorstellung der Arbeitsplanung für 2017 (insbes. Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm) |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Aufzugsanlage im Rathaus Tempelhof |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Gebäudereinigung (insbesondere Reinigungsqualität an Schulen) |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Drucksachenberatung |
|
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf
|
|
|
1707/XIX |
|
|
|
18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
|
|
Ö 9.17 - überwiesen |
|
|
Überweisung an den Ausschuss für Sport – Beschlussliste.
|
|
|
|
|
08.12.2015 - Ausschuss für Sport |
|
|
Ö 5.1 - überwiesen |
|
|
StRin Kaddatz erklärt zunächst, dass es zwei Hindernisse gibt, wolle man bei einer Größe von 3000 Quadratmeter Fläche für das Vereinsheim bleiben. Zum einen müsse der Spielplatz als solcher entwidmet werden, was nicht in der Zuständigkeit des Sportamtes liegt, zum anderen müsse dieses Grundstück in ihr Fachvermögen übergehen, um es dann an den Verein zu verpachten. BV McGee beantragt aus fachlichen Gründen die Überweisung des Antrages in den Stadtentwicklungsausschuss, damit dieser in der morgigen Sitzung desselbigen beraten werden kann. BV Rauchfuß freut sich über die Unterstützung der anderen Fraktionen und spricht sich dafür aus, dem Stadtentwicklungsausschuss in Form eines Zweizeilers das inhaltliche Votum des Sportausschusses und die somit verbundene Bitte um Befassung mit auf den Weg gegeben wird. Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Überweisung abstimmen. Dieser wird einstimmig angenommen.
|
|
|
|
|
09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
BV Rauchfuß nimmt Stellung zu dem vorliegenden Antrag. Dieser wurde bereits in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Sport beraten und im Konsens befürwortet. Auf Wunsch von BV Olschewski wird der Beschlusstext mit Zustimmung der SPD-Fraktion geändert. Die Verwaltung erklärt, das Planungsrecht für das Grundstück wurde bislang nicht geprüft. Herr Kroll warnt vor „zu großen Erwartungen“. Die Fragen zu dem als „Spielplatz“ gewidmeten Grundstücksteils werden von BzStR Krüger beantwortet. Eine Übertragung des Flächenvermögens in den Bereich Sport könne erfolgen. Einstimmiger Beschluss: Die BVV ersucht das Bezirksamt, dem Verein TSV Tempelhof-Mariendorf e.V. zur Errichtung eines neuen Vereinshauses, zweier Beachvolleyballfelder und einer Outdoor-Tischtennisplatte, 3.000 qm Fläche im Volkspark Mariendorf (ehemaliger Wirtschaftshof) zur Verfügung zu stellen und mit dem Verein einen Vertrag nach den Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) zu schließen. Dafür sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
|
|
|
|
|
16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
|
|
Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Die BVV ersucht das Bezirksamt, dem Verein TSV Tempelhof-Mariendorf e.V. zur Errichtung eines neuen Vereinshauses, zweier Beachvolleyballfelder und einer Outdoor-Tischtennisplatte, 3.000 qm Fläche im Volkspark Mariendorf (ehemaliger Wirtschaftshof) zur Verfügung zu stellen und mit dem Verein einen Vertrag nach den Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) zu schließen. Dafür sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
|
|
|
|
|
14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
|
|
Ö 13.3 - überwiesen |
|
|
Überweisung an den Ausschuss für Sport und Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste
|
|
|
|
|
24.01.2017 - Ausschuss für Facility Management |
|
|
Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Nachfragen zum Sachstand durch BV L. Rauchfuß werden von BStR Oltmann beantwortet. Baugenehmigung läuft im April aus, die denkmalrechtliche Genehmigung ist abgelaufen, wird aber bei keiner wesentlichen Änderung wieder erteilt. Der Verein müsse nur aktiv werden und entsprechende Anträge stellen. Des Weiteren werden die Anschlussmöglichkeiten über das Tribünenhaus hinterfragt; Herr Garske sagt zu, nochmals zu prüfen und die Antwort nachzuliefern. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
|
Ö 7.2 |
|
|
Zusätzliche Räume für die Nachmittagsbetreuung am Schulhort |
|
|
1932/XIX |
|
Ö 7.3 |
|
|
Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule zwingend notwendig |
|
|
1971/XIX |
|
Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|