Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
Gremium: Ausschuss für Integration
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Vorstellung des Willkommensbündnisses Tempelhof-Schöneberg (BE: Frau Braun)      
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung (u.a. Sachstand bei den Standorten für MUF und Container)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1     - Kulturdolmetscher gegen islamistische Rattenfänger  
1739/XIX  
Ö 5.2     - Unterbringung für Frauen und Kinder  
1676/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das leerstehende AWO-Heim in der Augsburger Straße in Lichtenrade als Unterkunft nur für weibliche Flüchtlinge (Asylsuchende sowie anerkannte Flüchtlinge) und Kinder genutzt wird. Für diesen Personenkreis sollte ein eigenes Unterbringungskonzept mit Plätzen (überschaubare Größe) für Frauen und Kindern vorgesehen werden.

Die Zielsetzung des Konzepts soll der Schutz, die Stabilisierung und Verselbstständigung der Frauen sein. Entsprechende Erfahrungen und fachliche Kompetenz soll der zukünftige Betreiber bzw. Träger als notwendige Voraussetzung mitbringen. Vor Inbetriebnahme der Einrichtung (auch als Notbelegung) ist die Sanitärsituation so herzurichten, dass sie die Gesundheit der zu unterbringenden Menschen nicht gefährdet.

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, den Integrationsausschuss und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    19.05.2016 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.3     - Integrationsbericht weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 5.4     - Integrationsbericht weiterentwickeln
0718/XIX  
Ö 6     Beratung unerledigter Drucksachen      
Ö 6.1     - Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten  
1501/XIX  
Ö 6.2     - Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung  
1529/XIX  
Ö 6.3     - Sprachkursangebot für Flüchtlinge ausweiten - wer A sagt, muss auch B sagen können  
1581/XIX  
Ö 6.4     - Willkommenskultur in Tempelhof-Schöneberg ermutigend - Danke!
1616/XIX  
Ö 6.5     - Koordinationsstelle kommunale Willkommenskultur  
1617/XIX  
Ö 6.6     - Gemeinschaftsunterkunft im Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 6.7     - Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!  
1625/XIX  
Ö 6.8     - Menschenwürdige Unterbringung im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof  
1701/XIX  
Ö 6.9     - Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!
1704/XIX  
Ö 6.10     - Rückzugsräume in den Flüchtlingseinrichtungen unseres Bezirks  
1705/XIX  
Ö 6.11     - Unterbringungsmöglichkeiten schaffen für allein reisende geflüchtete Frauen mit und ohne Kinder in der Augsburger Straße und der Handjerystraße  
1748/XIX  
Ö 6.12     - Keine Ausweitung von Massenunterkünften auf dem Tempelhofer Feld  
1776/XIX  
Ö 6.13     - Mehr Transparenz bei der Prüfung geeigneter Immobilien für Flüchtlinge  
1805/XIX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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