Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 25_04-2016

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 2.1  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen  
1719/XIX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 4.2  
Tempo 30 in der Grunewaldstraße - hierzu wurde ein gleichlautender Antrag in die aktuelle BVV eingebracht um den Vorgang zu beschleunigen - somit entfällt ggf. dieser Vorgang  
1749/XIX  
Ö 4.3  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - hierzu war das Bezirksamt gebeten, die veranlassten Maßnahmen vor Ort zu überprüfen  
0878/XIX  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 (Die Überweisungen aus der BVV wurden versehentlich bisher nicht behandelt und sollen nun nachgearbeitet werden):      
Ö 5.1  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen  
1235/XIX  
Ö 5.2  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten  
1577/XIX  
Ö 5.3  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz - gemeinsame MzK
1622/XIX  
Ö 5.4  
Der Kriminalität durch Licht vorbeugen - MzK  
1487/XIX  
Ö 5.5  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 5.6  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert" - hierzu liegt ein Änderungsantrag der Gruppe POP vor  
1700/XIX  
Ö 5.7  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!  
1715/XIX  
Ö 5.8  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
1716/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.03.2016      
Ö 6.1  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen (ff)  
1836/XIX  
Ö 6.2  
Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern - MzK  
1865/XVIII  
Ö 6.3  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten - MzK
0124/XIX  
Ö 6.4  
Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 6.5  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 6.6  
Verkehrssicherheit sofort  
1811/XIX  
Ö 7  
Überwiesene Drucksache aus dem Ausschuss für Facility Management      
Ö 7.1  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Franz, BzStR Krüger, BV Oltmann mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Facility Management, BV Seltz, Rimmler

 

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

   
    26.01.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Da kein Vertreter der Gruppe PoP zugegen ist, wird die Beratung der Drucksache vertagt.

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - überwiesen
   

Der Vorsitzende nimmt den Vorschlag des StR’s Krüger auf und lässt über eine Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen abstimmen. Hierzu gibt es keine Einwände. Die Drucksache wird in den genannten Ausschuss überwiesen.

 

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.1 - vertagt
   

Vertagt. (Siehe TOP 1)

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Hauschild begründet den Antrag.

BV Rimmler merkt an, dass die Pächter die Regularien ihres jeweiligen Vereins wohl zu respektieren hätten und die BVV hier keinen Einfluss ausüben sollte. BzStR Krüger verweist auf das bereits gefällte Gerichtsurteil in der Sache.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - in der BVV abgelehnt
   

Beratungsbeiträge: BV Franz, Seltz, BzStR Krüger, BV Rimmler

 

Abstimmung: Die Beschlussempfehlung erhält keine Mehrheit.

Ö 8  
Behandlung unerledigter Drucksachen - hierzu liegen inzwischen die Stellungnahmen aus den Fraktionen vor.      
Ö 9  
Verschiedenes Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.05.2016)      
               
 
 

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