Auszug - Festlegen der endgültigen Tagesordnung  

Nach Eröffnung der Sitzung und Begrüßung aller Anwesenden erläutert der Ausschussvorsitzende die umfangreiche Tagesordnung, die sich zum einen aus zurückgestellten Anträgen der letzten Sitzungen ergibt und zum anderen aus verschiedenen Drucksachen, die erst im zweiten Anlauf auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Im Anschluss dessen, werden folgende Änderungsvorschläge zur Tagesordnung eingebracht:

-          Drucksache 1719/XIX – Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen soll nach der Bestätigung der offenen Protokolle behandelt wird, da die Berichterstatterin einen Anschlusstermin hat

-          Drucksache 1749/XIX – Tempo 30 in der Grunewaldstraße wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen, da hierzu ein gleichlautender Antrag in die aktuelle BVV eingebracht wurde, um den Vorgang zu beschleunigen.

-          Zur Drucksache 1700/XIX – Maßnahmepaket „Stadtmobilität im 21. Jahrhundert“ wurde von der antragstellenden Gruppe PoP ein Änderungsantrag eingebracht. Da kein Vertreter der antragstellenden Gruppe an der heutigen Sitzung teilnimmt,  soll die Beratung des Antrages vertagt werden

-          Drucksachen 1803/XIX – Glyphosat verbannen vertagen, da kein Vertreter der Gruppe PoP an der Sitzung teilnimmt

-          Drucksache 1694/XIX – Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vertagen, da kein Vertreter der Gruppe PoP an der Sitzung teilnimmt

-          Drucksache 1715/XIX – Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße! soll auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt werden

Die Beratung des von BV Hertlein eingebrachten Themas „Gartendenkmäler“ wird unter der Rubrik Verschiedenes behandelt.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen angenommen.