Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 25_04-2016

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 2.1  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen  
1719/XIX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 4.2  
Tempo 30 in der Grunewaldstraße - hierzu wurde ein gleichlautender Antrag in die aktuelle BVV eingebracht um den Vorgang zu beschleunigen - somit entfällt ggf. dieser Vorgang  
1749/XIX  
Ö 4.3  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - hierzu war das Bezirksamt gebeten, die veranlassten Maßnahmen vor Ort zu überprüfen  
0878/XIX  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 (Die Überweisungen aus der BVV wurden versehentlich bisher nicht behandelt und sollen nun nachgearbeitet werden):      
Ö 5.1  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen  
1235/XIX  
Ö 5.2  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten  
1577/XIX  
Ö 5.3  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz - gemeinsame MzK
1622/XIX  
Ö 5.4  
Der Kriminalität durch Licht vorbeugen - MzK  
1487/XIX  
Ö 5.5  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 5.6  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert" - hierzu liegt ein Änderungsantrag der Gruppe POP vor  
1700/XIX  
Ö 5.7  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!  
1715/XIX  
Ö 5.8  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
1716/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.03.2016      
Ö 6.1  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen (ff)  
1836/XIX  
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach der Erörterung des Antrages durch BV Götz erinnert der Ausschussvorsitzende an die Gespräche mit den Vertretern der Senatsverwaltung zum Thema Leitbild. Seinerzeit hatte die Senatsverwaltung deutlich gemacht, dass es hier eine Gesamtverkehrssituation zu beachten gibt, die es nicht gestattet einzelne Punkte aus dem Gesamtkomplex herauszulösen. Zu den Bedenken von BV Hauschild macht BV Hertlein darauf aufmerksam, dass eine Fahrradspur westlich über den Nollendorfplatz führen wird.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

 

Protokollhinweis auf Wunsch von BV Götz:

Dem Antrag wird mehrheitlich zugstimmt. Die weitere Beratung findet im Ausschuss für Stadtentwicklung statt.

 

 

 

   
    30.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Im Vorfeld der Sitzung wurde durch BV Götz über das BVV-Büro Unterlagen an die Ausschussmitglieder versandt.

Herr Götz begründet den vorliegenden Antrag.

Frau Dr. Klotz erklärt, die Verwaltung habe die in der Drucksache genannten Wünsche bereits an die Senatsverwaltung geäußert, da dies auch die Sichtweise der Verwaltung sei.

Kürzlich habe auch die Bürgermeisterin nochmals ein Schreiben an die Senatsverwaltung gesandt.

Sie bittet den Antrag als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ anzusehen.

Abstimmung nach kurzer Beratung.

Einstimmiger Beschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Ö 6.2  
Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern - MzK  
1865/XVIII  
Ö 6.3  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten - MzK
0124/XIX  
Ö 6.4  
Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 6.5  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 6.6  
Verkehrssicherheit sofort  
1811/XIX  
Ö 7  
Überwiesene Drucksache aus dem Ausschuss für Facility Management      
Ö 7.1  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 8  
Behandlung unerledigter Drucksachen - hierzu liegen inzwischen die Stellungnahmen aus den Fraktionen vor.      
Ö 9  
Verschiedenes Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.05.2016)      
               
 
 

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