Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 25_04-2016

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 2.1  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen  
1719/XIX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 4.2  
Tempo 30 in der Grunewaldstraße - hierzu wurde ein gleichlautender Antrag in die aktuelle BVV eingebracht um den Vorgang zu beschleunigen - somit entfällt ggf. dieser Vorgang  
1749/XIX  
Ö 4.3  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - hierzu war das Bezirksamt gebeten, die veranlassten Maßnahmen vor Ort zu überprüfen  
0878/XIX  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 (Die Überweisungen aus der BVV wurden versehentlich bisher nicht behandelt und sollen nun nachgearbeitet werden):      
Ö 5.1  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen  
1235/XIX  
Ö 5.2  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten  
1577/XIX  
Ö 5.3  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz - gemeinsame MzK
1622/XIX  
Ö 5.4  
Der Kriminalität durch Licht vorbeugen - MzK  
1487/XIX  
Ö 5.5  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 5.6  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert" - hierzu liegt ein Änderungsantrag der Gruppe POP vor  
1700/XIX  
Ö 5.7  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!  
1715/XIX  
Ö 5.8  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
1716/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hertlein berichtet über die zwischenzeitlich entstandenen Veränderungen in der Varziner Straße und regt dahingehend an, beim dritten Spiegelstrich „S-Bahn“ zu streichen. Der Vorschlag wird von BV Götz noch einmal redaktionell so geändert, dass „S-  und U-Bahnzugang“ im Text stehen soll. Dieser Vorschlag findet Zustimmung und wird vom Ausschussvorsitzenden zur Abstimmung aufgerufen.

 

Der Ausschuss verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Umgestaltung des Knotens Varziner Straße, Bundesallee, Südwestkorso im Sinne der Berliner Fuß- und Radverkehrsstrategie, unter anderem Handlungsfeld  4 „Neue Lösungen an Knotenpunkten“, zugunsten einer zeitgemäßen Führung des Fuß- und Radverkehrs einzusetzen.

 

Hierzu zählen insbesondere:

 

  • Reduzierung der Rechts- bzw. Linksabbiegestreifen für den allgemeinen Verkehr in der Relation  Bundesallee – Südwestkorso und Gegenrichtung auf je einen Streifen,
  • Anlage von eigenen Radfahrstreifen für die Hauptrelationen des Fahrradverkehrs einschließlich der Radialroute RR1 mit vorgezogenen und nach Möglichkeit ausgeweiteten Radaufstellflächen,
  • Prüfung, welche Verbesserungen für das Fahrradparken im Bereich südlich des S- und U-Bahnzugang Bundesallee möglich sind,
  • Ergänzung der Lichtsignalanlage um eine signalisierte Fußgängerfurt im Verlauf der Nordseite der Varziner Straße.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum Mai 2016 Bericht zu erstatten.

 

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

 

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Umgestaltung des Knotens Varziner Straße, Bundesallee, Südwestkorso im Sinne der Berliner Fuß- und Radverkehrsstrategie, unter anderem Handlungsfeld  4 „Neue Lösungen an Knotenpunkten“, zugunsten einer zeitgemäßen Führung des Fuß- und Radverkehrs einzusetzen.

Hierzu zählen insbesondere:

  • Reduzierung der Rechts- bzw. Linksabbiegestreifen für den allgemeinen Verkehr in der Relation  Bundesallee – Südwestkorso und Gegenrichtung auf je einen Streifen,
  • Anlage von eigenen Radfahrstreifen für die Hauptrelationen des Fahrradverkehrs einschließlich der Radialroute RR1 mit vorgezogenen und nach Möglichkeit ausgeweiteten Radaufstellflächen,
  • Prüfung, welche Verbesserungen für das Fahrradparken im Bereich südlich des S- und U-Bahnzugang Bundesallee möglich sind,
  • Ergänzung der Lichtsignalanlage um eine signalisierte Fußgängerfurt im Verlauf der Nordseite der Varziner Straße.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum Mai 2016 Bericht zu erstatten.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.03.2016      
Ö 6.1  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen (ff)  
1836/XIX  
Ö 6.2  
Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern - MzK  
1865/XVIII  
Ö 6.3  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten - MzK
0124/XIX  
Ö 6.4  
Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 6.5  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 6.6  
Verkehrssicherheit sofort  
1811/XIX  
Ö 7  
Überwiesene Drucksache aus dem Ausschuss für Facility Management      
Ö 7.1  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 8  
Behandlung unerledigter Drucksachen - hierzu liegen inzwischen die Stellungnahmen aus den Fraktionen vor.      
Ö 9  
Verschiedenes Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.05.2016)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen