Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 25_04-2016

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 2.1  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen  
1719/XIX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 4.2  
Tempo 30 in der Grunewaldstraße - hierzu wurde ein gleichlautender Antrag in die aktuelle BVV eingebracht um den Vorgang zu beschleunigen - somit entfällt ggf. dieser Vorgang  
1749/XIX  
Ö 4.3  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - hierzu war das Bezirksamt gebeten, die veranlassten Maßnahmen vor Ort zu überprüfen  
0878/XIX  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 (Die Überweisungen aus der BVV wurden versehentlich bisher nicht behandelt und sollen nun nachgearbeitet werden):      
Ö 5.1  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen  
1235/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.8 - überwiesen
    Der Antrag wird gemeinsam mit der Drucksache 1214/XIX beraten

Der Antrag wird gemeinsam mit der Drucksache 1214/XIX beraten.

 

Beratungsbeiträge: BV Höppner, BzStR Krüger, BV Rimmler, BV Hauschild mit ablehnenden Worten für den Antrag, BV Höppner, BzStR Krüger, BV Janke, BV Ickes, BV Pschollkowski

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, entsprechend der Drs. 0950/XIX die rechtlichen und städtebaulichen Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz unter Einbeziehung der Lauterstraße im Platzbereich zwischen Nied- und Rheinstraße zu schaffen, so dass eine ebene Fläche ohne Höhenunterschiede entsteht. Die Lauterstraße wird entwidmet und der Platzfläche zugeschlagen. Das Befahren des Platzes durch Marktfahrzeuge von der Niedstraße aus wird gestattet. In der Niedstraße ist eine Lieferzone einzurichten. Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2015 zu berichten. Darüber hinaus ist dem Ausschuss für Verkehr und Grün monatlich zu berichten.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Drucksachen 1235/XIX, 1577/XIX und 1622/XIX werden zusammen beraten.

Auf Wunsch der SPD Fraktion und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN gibt Bezirksstadtrat Krüger einen kurzen Sachstandsbericht und führt aus, dass sich das Verfahren derzeitig im Geschäftsgang befindet und die Betroffenen in Kürze über den Sachverhalt schriftlich informiert werden.

Die Drucksachen sind somit zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 5.2  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten  
1577/XIX  
Ö 5.3  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz - gemeinsame MzK
1622/XIX  
Ö 5.4  
Der Kriminalität durch Licht vorbeugen - MzK  
1487/XIX  
Ö 5.5  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 5.6  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert" - hierzu liegt ein Änderungsantrag der Gruppe POP vor  
1700/XIX  
Ö 5.7  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!  
1715/XIX  
Ö 5.8  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
1716/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.03.2016      
Ö 6.1  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen (ff)  
1836/XIX  
Ö 6.2  
Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern - MzK  
1865/XVIII  
Ö 6.3  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten - MzK
0124/XIX  
Ö 6.4  
Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 6.5  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 6.6  
Verkehrssicherheit sofort  
1811/XIX  
Ö 7  
Überwiesene Drucksache aus dem Ausschuss für Facility Management      
Ö 7.1  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 8  
Behandlung unerledigter Drucksachen - hierzu liegen inzwischen die Stellungnahmen aus den Fraktionen vor.      
Ö 9  
Verschiedenes Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.05.2016)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen