Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen

Bezeichnung:	40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum:	Mo, 25.04.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

Bericht aus der Verwaltung 25_04-2016

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegen der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der "offenen" Protokolle
Ö 2.1		Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen	1719/XIX
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen:
Ö 4.1		Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße	1708/XIX
	18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.18 - vertagt
	Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LINKE vor. Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 6.3 - überwiesen
	Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor. Beratungsbeitrag: BV Giese mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen. Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

	25.01.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 5.2 - vertagt
	Vertagt. (siehe TOP 1)

	22.02.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 5.1 - vertagt
	Vertagt. (siehe TOP 1)

	25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 4.1 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 7.2 - vertagt
	BzStR Krüger bestätigt auf Nachfrage von BV Hauschild, dass es zwischenzeitlich zum gleichen Thema einen Ortstermin mit Anwohnern gab. Zur nächsten Sitzung soll der Sachstand dargestellt werden. Der Antrag wird vertagt.

	20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4.2		Tempo 30 in der Grunewaldstraße - hierzu wurde ein gleichlautender Antrag in die aktuelle BVV eingebracht um den Vorgang zu beschleunigen - somit entfällt ggf. dieser Vorgang	1749/XIX
Ö 4.3		Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - hierzu war das Bezirksamt gebeten, die veranlassten Maßnahmen vor Ort zu überprüfen	0878/XIX
Ö 5		Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 (Die Überweisungen aus der BVV wurden versehentlich bisher nicht behandelt und sollen nun nachgearbeitet werden):
Ö 5.1		Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen	1235/XIX
Ö 5.2		Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten	1577/XIX
Ö 5.3		Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz - gemeinsame MzK	1622/XIX
Ö 5.4		Der Kriminalität durch Licht vorbeugen - MzK	1487/XIX
Ö 5.5		Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark	1698/XIX
Ö 5.6		Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert" - hierzu liegt ein Änderungsantrag der Gruppe POP vor	1700/XIX
Ö 5.7		Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!	1715/XIX
Ö 5.8		Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße	1716/XIX
Ö 6		Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.03.2016
Ö 6.1		Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen (ff)	1836/XIX
Ö 6.2		Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern - MzK	1865/XVIII
Ö 6.3		Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten - MzK	0124/XIX
Ö 6.4		Glyphosat verbannen	1803/XIX
Ö 6.5		Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren	1804/XIX
Ö 6.6		Verkehrssicherheit sofort	1811/XIX
Ö 7		Überwiesene Drucksache aus dem Ausschuss für Facility Management
Ö 7.1		Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!	1694/XIX
Ö 8		Behandlung unerledigter Drucksachen - hierzu liegen inzwischen die Stellungnahmen aus den Fraktionen vor.
Ö 9		Verschiedenes Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.05.2016)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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