Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Sachstandsinformation zur Sanierung, Umnutzung, Neubau Postamt Hauptstraße - im Januar vertagt      
Ö 4  
Bericht zur Durchsetzung der AV Fahrradstellplätze - Auf Wunsch des FahrRats Tempelhof-Schöneberg      
Ö 5  
Vorstellung der geplanten Maßnahmen zur Qualifizierung der Mittelstreifen An der Urania/Lietzenburger Straße - im Januar vertagt      
Ö 6  
Auf Wunsch BV Kühne: Kommunales Nachbarschaftsforum      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX  
Ö 7.2  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 7.3  
Verordnung über die Veränderungssperre 7-29/66 für eine Teilfläche (Flurstück 91) des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1727/XIX  
Ö 7.4  
Verordnung über die Veränderungssperre 7-29/67 für eine Teilfläche (Flurstück 79) des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1728/XIX  
Ö 7.5  
Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 2 (konzeptioneller Teil)  
Enthält Anlagen
1730/XIX  
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Beratung der Drucksache wird vor den anderen Drucksachen abgehandelt.

Hierzu haben Herr Eismann und Herr Binner eine Präsentation vorbereitet. Sie ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Eismann stellt diese ausführlich vor.

Anmerkungen und Nachfragen von BV Olschewski, BV Rimmler, BV Seltz, BV Heiß, BV Oltmann, Herrn Pohlmann und BV Kühne werden seitens Herrn Eismanns und Herrn Binners weitgehend kommentiert beziehungsweise beantwortet. BV Oltmann und BV Rimmler loben die umfangreiche Arbeit, die zur Erstellung des Bezirksregionenprofils auf sich genommen wurde. BV Rimmler bemängelt jedoch, dass die Einwohnerschaft zu spät miteinbezogen worden ist.

StRin Dr. Klotz ergänzt zu den von Herrn Eismann und Herrn Binner getätigten Ausführungen, dass die Kernindikatoren berlinweit gleich seien. Das bedeutet, dass berlinweit die gleichen Daten erhoben werden. Welche das sind, wird ebenfalls berlinweit festgelegt. Hinzukommen eigene Untersuchungen in den eigenen Bereichen, wie zum Beispiel die Einschulungsuntersuchungen im Gesundheitsbereich, wozu konkrete Daten vorliegen. Ihrer Einschätzung nach wäre es sinnvoll, einen Wohnungsmarktbericht in Auftrag zu geben.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 7.6  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 7.7  
Qualifizierte Sozialberichterstattung - mitberatend, Ausschuss für Soziales federführend  
1781/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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