Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 01 2016
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments falls vorhanden - hierzu wird die Anwesenheit einer / eines Vertreters des KJP gebeten      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen au der BVV vom 16.12.2015      
Ö 5.1  
- Wegeverbindung in den Cheruskerpark gewährleisten - Parkverbot sichtbar machen - MzK  
0725/XIX  
Ö 5.2  
- Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - vertagt
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LINKE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Giese mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss
   
    25.01.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)
   
    22.02.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)
   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.2 - vertagt
   

BzStR Krüger bestätigt auf Nachfrage von BV Hauschild, dass es zwischenzeitlich zum gleichen Thema einen Ortstermin mit Anwohnern gab. Zur nächsten Sitzung soll der Sachstand dargestellt werden.

 

Der Antrag wird vertagt. 

 
   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 5.3  
- Tempo 30 in der Grunewaldstraße  
1749/XIX  
Ö 5.4  
- Fahrradstellplätze auf der Fahrbahn  
1752/XIX  
Ö 6     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen - mitberatend - Ausschuss für Bürgerdienster und Ordnungsamt - federführend  
1555/XIX  
Ö 6.2  
Beratung zum "Paket der zurückgestellten Drucksachen - Hierzu wurde den Fraktionen nochmals die Liste vom BVV-Büro übermittelt      
Ö 7  
Vorstellung und Diskussion zum Plan "Fahrradweg unter der U-Bahn von Warschauer Brücke bis Bhf. Zoo" auf Antrag B90/Grüne      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.02.2016)      
               
 
 

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