Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendmuseum Schöneberg, Hauptstraße 40/42 10827 Berlin (neben der JFE Lassenpark)
Ort:
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 20. Sitzung liegt bislang nicht vor)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung des Projekts "All Included. Museum und Schule gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt." Informationen: all-included.jugendmuseum.de Referentin: Petra Zwacka, Leiterin des Fachbereiches Kunst, Kultur Museen      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden Referenten: Corinna Lippert, Bezirkliche Koordination Quartiersmanagement Schöneberger Norden Peter Pulm vom Team Quartiersmanagement  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 5.2  
- Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 5.3     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.3.1  
- Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen  
0153/XIX  
Ö 5.3.2  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 5.3.3  
- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!  
0934/XIX  
Ö 5.3.4  
- Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 5.3.5  
- Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
Ö 5.3.6  
- Seh- und hörbehinderte Menschen im Bezirksamt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss  – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob in sämtlichen Aufzügen der Bürodienstgebäude mit Publikumsverkehr automatische Lautsprecherdurchsagen zu den einzelnen Etagen nach Vorbild des Berliner Abgeordnetenhauses installiert werden können. Zudem soll geprüft werden, ob in diesen Aufzügen besondere Schilder bzw.  Hinweise mit wichtigen Anlaufpunkten der Häuser in Braille-Schrift angebracht werden können.

Ferner möge geprüft werden, wo gleichzeitig induktive Höranlagen (Induktionsschleifen) installiert werden können, die es Hörbehinderten ermöglicht, Ansagen (z.B. des Pförtners durch ein Mikrofon) oder Veranstaltungen wie beispielsweise BVV-Ausschüsse direkt auf die Hörgeräte zu übertragen.

Die Kosten für diese Maßnahmen sind detailliert im zuständigen Fachausschuss darzustellen.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.11 - vertagt
   

Vertagt.

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.3.6 - vertagt
   

Bezirksbürgermeisterin Schöttler teilt mit, dass voraussichtlich im Frühjahr 2016 mit der Fertigstellung der Mitteilung zur Kenntnisnahme gerechnet werden kann.

 

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.30 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.3.7  
- Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 7.1  
Sachstand bezüglich der Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament      
Ö 7.2  
Termin der 22. Sitzung, 14. Januar 2016      
               
 
 

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