Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendmuseum Schöneberg, Hauptstraße 40/42 10827 Berlin (neben der JFE Lassenpark)
Ort:
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 20. Sitzung liegt bislang nicht vor)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung des Projekts "All Included. Museum und Schule gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt." Informationen: all-included.jugendmuseum.de Referentin: Petra Zwacka, Leiterin des Fachbereiches Kunst, Kultur Museen      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden Referenten: Corinna Lippert, Bezirkliche Koordination Quartiersmanagement Schöneberger Norden Peter Pulm vom Team Quartiersmanagement  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 5.2  
- Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 5.3     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.3.1  
- Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen  
0153/XIX  
Ö 5.3.2  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 5.3.3  
- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!  
0934/XIX  
Ö 5.3.4  
- Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 5.3.5  
- Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, über die Soforthilfe des Bundesamtes für Justiz für Opfer extremistischer Übergriffe aller Art aktiv zu informieren.

Dazu soll u.a. in öffentlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr der Flyer nebst Merkblatt des Bundesamtes für Justiz in allen verfügbaren Sprachen ausgelegt werden, sowie in den Bürgerämtern die entsprechenden Anträge auf Gewährung einer Billigkeitsentschädigung für Opfer extremistischer Übergriffe bereitgestellt werden.

Zudem wird das Bezirksamt gebeten, sich bei der Kontaktstelle des Bundesamtes für Justiz zu informieren, welche weiteren Hilfestellungen für Opfer extremistischer Gewalt auch in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt angeboten werden können.

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.10 - vertagt
   

Vertagt.

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.3.5 - vertagt
   

Bezirksbürgermeisterin Schöttler sagt aus, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme bereits fertiggestellt sei und voraussichtlich in die November BVV eingereicht wird.

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.3.6  
- Seh- und hörbehinderte Menschen im Bezirksamt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 5.3.7  
- Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 7.1  
Sachstand bezüglich der Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament      
Ö 7.2  
Termin der 22. Sitzung, 14. Januar 2016      
               
 
 

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