Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1     Strukturelle Potentiale der Haushaltskonsolidierung      
Ö 3.2     Aussprache zu den vorliegenden Protokollen der Strukturgesprächen mit Soziales, Jugend und Schule      
Ö 3.3     Sachstand und Beratung zu den aktuell freien Stellen im Bezirksamt      
Ö 3.4     Beratung zu den jährlichen Sach- und Personalkosten für jede/n vom Beauftragten im Bezirksamt      
Ö 3.5     Kriterien zur Aufhebung der Haushaltssperre      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 4.2     Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Hierzu liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der PIRATEN dem Antrag beigetreten ist

Hierzu liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der PIRATEN dem Antrag beigetreten ist.

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend), Hauptausschuss (federführend)– Konsensliste.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    05.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Die Stellungnahme des mitberatendem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegeneheiten liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegeneheiten liegt vor. Dieser hat den Antrag einstimmig beschlossen.

Herr Oltmann bittet um Vertagung, da seine Fraktion Beratungsbedarf habe. Es gibt keine Einwände gegen eine Vertagung.

   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienst und Ordnungsamt liegt vor

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienst und Ordnungsamt liegt vor.

 

BV M. Kühnemann schlägt vor, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren und begründet dies.

 

BV Zander begründet im Namen der CDU-Fraktion den vorliegenden Antrag.

 

Nach erfolgter gegensätzlicher Debatte wird der zu einem Prüfauftrag umformulierte Antrag von BV M. Kühnemann vorgetragen:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit und mit welchen personellen Ressourcen im Sinne der Nachhaltigkeitsinitiative Leitbildvorschläge für den Bezirk formuliert und damit unter Einbeziehung von Bezirksamt, BVV und engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine bezirkliche Lokale Agenda 21 (entsprechend Kapitel 28 der Agenda 21) erarbeitet werden können“.

 

BV Olschewski teilt im Namen der Fraktion der CDU mit, man werde sich dem Antrag nicht anschließen und begründet dies.

 

BV Oltmann teilt auf Nachfrage des Vorsitzenden mit, die Fraktion GRÜNE werde den Änderungsantrag gemeinsam mit der Fraktion der SPD einbringen.

 

Es erfolgt Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich beschlossen.

 

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
    Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Zander

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit und mit welchen personellen Ressourcen im Sinne der Nachhaltigkeitsinitiative Leitbildvorschläge für den Bezirk formuliert und damit unter Einbeziehung von Bezirksamt, BVV und engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine bezirkliche Lokale Agenda 21 (entsprechend Kapitel 28 der Agenda 21) erarbeitet werden können.

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Ö 4.3     Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen  
1269/XIX  
Ö 4.4     Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
Ö 4.5     Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr  
1358/XIX  
Ö 4.6     Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen  
1359/XIX  
Ö 4.7     Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
1370/XIX  
Ö 4.8     Konsolidierungsziele bestimmen, Zeitplan festlegen, Maßnahmen umsetzen  
1489/XIX  
Ö 5     BVV-Sondermittel      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen