Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Fr, 29.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (17. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung      
Ö 5  
Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Konzept gegen Homophobie in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 5.2  
- Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015  
1375  
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
0532/XIX  
Ö 6.1  
- Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen  
0153/XIX  
Ö 6.2  
- Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0686/XIX  
Ö 6.3  
- Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 6.4  
- Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 6.5  
- Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
Ö 6.6  
- U-Bahnhof Nollendorfplatz soll weiterhin in Regenbogenfarben leuchten!  
0929/XIX  
Ö 6.7  
- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!  
0934/XIX  
Ö 6.8  
- Dabeisein für Alle  
0935/XIX  
Ö 6.9  
- Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 6.10  
- Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
Ö 6.11  
- Seh- und hörbehinderte Menschen im Bezirksamt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss  – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob in sämtlichen Aufzügen der Bürodienstgebäude mit Publikumsverkehr automatische Lautsprecherdurchsagen zu den einzelnen Etagen nach Vorbild des Berliner Abgeordnetenhauses installiert werden können. Zudem soll geprüft werden, ob in diesen Aufzügen besondere Schilder bzw.  Hinweise mit wichtigen Anlaufpunkten der Häuser in Braille-Schrift angebracht werden können.

Ferner möge geprüft werden, wo gleichzeitig induktive Höranlagen (Induktionsschleifen) installiert werden können, die es Hörbehinderten ermöglicht, Ansagen (z.B. des Pförtners durch ein Mikrofon) oder Veranstaltungen wie beispielsweise BVV-Ausschüsse direkt auf die Hörgeräte zu übertragen.

Die Kosten für diese Maßnahmen sind detailliert im zuständigen Fachausschuss darzustellen.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.11 - vertagt
   

Vertagt.

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.3.6 - vertagt
   

Bezirksbürgermeisterin Schöttler teilt mit, dass voraussichtlich im Frühjahr 2016 mit der Fertigstellung der Mitteilung zur Kenntnisnahme gerechnet werden kann.

 

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.30 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7  
Bericht der Kontaktpersonen des Ausschusses für das Kinder- und Jugendparlament      
Ö 8  
Verschiedenes - Termin der 19. Sitzung, 9. Juli 2015, LIVE e.V. -Termin der 20. Sitzung, 10. September 2015, Jugendmuseum Schöneberg - nicht barrierefrei      
               
 
 

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