Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Fr, 29.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (17. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung      
Ö 5  
Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Konzept gegen Homophobie in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 5.2  
- Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015  
1375  
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
0532/XIX  
Ö 6.1  
- Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen  
0153/XIX  
Ö 6.2  
- Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0686/XIX  
Ö 6.3  
- Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 6.4  
- Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 6.5  
- Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    08.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Textänderung SPD wird von CDU übernommen (BV Zander)

BV Höppner unterstützt den Antrag, fragt aber nach, ob die Workplace Policy in ihrer Umsetzung in Hinblick auf die Personalsituation nicht zu umfangreich ist und möchte daher eine Ergänzung vornehmen. BV Steuckardt fragt hierzu nach, wie die Workplace Policy umgesetzt werden soll, wenn nich nach der von der Senatsverwaltung herausgegebenen Broschüre, in der dargestellt wird, wie sinnvoll eine Workplace Policy ist und welche Maßnahmen nötig sind. Bzbm’in Schöttler möchte sich nicht nur auf die vorgebenenen Maßnahmen beschränken, sondern die Thematik breiter fächern. BV Zander weist darauf hin, dass es sich bei diesem Antrag lediglich um einen Prüfauftrag handelt. Er erklärt die CDU übernimmt die von der SPD vorgeschlagene Ergänzung des Antragstextes.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine „Workplace Policy“, wie sie von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen angeregt wird, in der bezirklichen Verwaltung umgesetzt werden kann bzw. darzustellen, durch welche anderen geeigneten Maßnahmen die Prävention gegen Häusliche Gewalt in der Verwaltung implementiert werden kann.

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine „Workplace Policy“, wie sie von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen angeregt wird, in der bezirklichen Verwaltung umgesetzt werden kann bzw. darzustellen, durch welche anderen geeigneten Maßnahmen die Prävention gegen Häusliche Gewalt in der Verwaltung implementiert werden kann.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.5 - vertagt
   

Vertagt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    10.09.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschussvorsitzende fragt, ob auf den Bildschirmarbeitsplätzen im Bezirksamt die Möglichkeit bestünde, auf besondere Hilfsangebote hinzuweisen, die für von häuslicher Gewalt betroffene Personen unterstützen. Die Bezirksbürgermeisterin stellt dar, dass das technisch wohl möglich sei und sagte eine eingehende Prüfung zu.

Der Ausschuss nahm diese Mitteilung zur Kenntnisnahme in der Folge zur Kenntnis.

 

Ö 6.6  
- U-Bahnhof Nollendorfplatz soll weiterhin in Regenbogenfarben leuchten!  
0929/XIX  
Ö 6.7  
- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!  
0934/XIX  
Ö 6.8  
- Dabeisein für Alle  
0935/XIX  
Ö 6.9  
- Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 6.10  
- Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
Ö 6.11  
- Seh- und hörbehinderte Menschen im Bezirksamt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 7  
Bericht der Kontaktpersonen des Ausschusses für das Kinder- und Jugendparlament      
Ö 8  
Verschiedenes - Termin der 19. Sitzung, 9. Juli 2015, LIVE e.V. -Termin der 20. Sitzung, 10. September 2015, Jugendmuseum Schöneberg - nicht barrierefrei      
               
 
 

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