Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 23.02.2015 neu
Zuordnung und Sachstand Bürgervorschläge

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle (28. und 30. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Zwischenergebnisse des Bürgerhaushaltes      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten  
1372/XIX  
Ö 4.2  
- Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen - MzK  
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 4.3  
- Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes - MzK  
0424/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 5     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussensliste.

   
    26.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - vertagt
   

BV Rimmler führt aus, dass der P+R-Platz durch anstehende Baumaßnahmen der DB perspektivisch entfallen soll. Bei dem Antrag geht es um die Ausweisung einer Ersatzfläche.

 

BV Seltz fragt, welche Alternativfläche die antragstellende Fraktion dazu avisiert habe.

 

BV Rimmler entgegnet, dass diese noch zu avisieren sei.

 

BV Hertlein regt ein Gesamtkonzept mit künftigen P+R Plätzen für die Station an, an der längerfristig auch Regionalzüge halten sollen. BV Hertlein beantragt die Vertagung und bittet um Klärung der möglichen Ersatzflächen durch die antragstellende Fraktion zur nächsten Sitzung.

 

Die antragstellende Fraktion schließt sich dem an.

 

Die Vertagung wird einstimmig beschlossen.

   
    23.02.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende merkt an, dass zu dieser Drucksache ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vorliegt.

BV Hertlein weist auf die Entwicklung eines Konzeptes hin, was im Änderungsantrag inhaltlich fehlt. Dennoch hält sie eine weitere Verzögerung des Antrages für nicht sinnvoll.

 

BV Hauschild bittet um die Streichung des Wortes „dafür“ im letzten Satz.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Änderungsantrag mit der redaktionellen Änderung zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass entgegen der derzeitigen Planungen, die keinen P+R-Parkplatz mehr vorsehen, nach dem Umbau des Bahnhofs im Zuge des Ausbaus der Dresdner-Bahn-Strecke P+R-Stellplätze für PKW in einer Anzahl angeboten werden, die die bisherige Kapazität mindestens leicht übersteigt.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, Flächen zu identifizieren, die sowohl in der Variante mit als auch ohne Ausbau zum Regionalhaltepunkt geeignet sind.

 

Ferner soll die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Fahrradbügeln im Vergleich zum jetzigen Status mindestens verdreifacht werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass entgegen der derzeitigen Planungen, die keinen P+R-Parkplatz mehr vorsehen, nach dem Umbau des Bahnhofs im Zuge des Ausbaus der Dresdner-Bahn-Strecke P+R-Stellplätze für PKW in einer Anzahl angeboten werden, die die bisherige Kapazität mindestens leicht übersteigt.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, Flächen zu identifizieren, die sowohl in der Variante mit als auch ohne Ausbau zum Regionalhaltepunkt geeignet sind.

 

Ferner soll die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Fahrradbügeln im Vergleich zum jetzigen Status mindestens verdreifacht werden.

Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (23.03.2015)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen