Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 23.02.2015 neu
Zuordnung und Sachstand Bürgervorschläge

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle (28. und 30. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Zwischenergebnisse des Bürgerhaushaltes      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten  
1372/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.02.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Giese erörtert den Antrag für Ihre Fraktion.

 

Ein Vertreter des Umwelt- und Naturschutzamtes informiert den Ausschuss dahingehend, dass sich die Verwaltung seit ca. zwei bis drei Jahren mit dem Problem befasst. Aufgrund einer falschen Zusammensetzung von Sauerstoff und Biomasse im Teich droht seit dem letzten Jahr ein Umkippen des Teiches. Diesbezüglich wurde 2014 noch einmal eine Reinigung durchgeführt und eine Prüfung der Grundwasserqualität ist geplant. Vorgesehen ist der Rückschnitt der Vegetation um den Teich herum. Er schlägt einen Vororttermin vor.

 

BV Giese äußert sich zu den Untersuchungsergebnissen. Festgestellt wurde, dass die

Phosphorwerte im Normbereich sind.

 

BV Janke schlägt die Installation einer Schilfselbstreinigungsanlage vor. Der Vertreter des Umwelt- und Naturschutzamtes spricht sich gegen die Anlage aus, da hier das Wasser regelmäßig umgewälzt wird.

 

BV Sielaff hält den Rückschnitt der Bäume für nicht sinnvoll und plädiert in diesem Fall eher für eine Baumfällung.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den Antrag in einen Prüfantrag umzuwandeln und ruft den Prüfantrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen und ggf.  geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit der Kynastteich nicht weiter durch starken Laubeinfall verschmutzt und mit sauerstoffreicherem Wasser gespeist werden kann, zum Beispiel:

 

- Sträucher und Bäume am Teich fachgerecht zurückschneiden,

- erodierende Hänge vor dem weiteren Abrutschen sichern,

- eine Metallschürze zu installieren, so dass das einfließende Grundwasser fällt, statt rieselt.

 

Weitere hilfreiche Maßnahmen sollen überlegt werden. Dem zuständigen Ausschuss ist bis zum Mai 2015 zu berichten.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen und ggf. geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit der Kynastteich nicht weiter durch starken Laubeinfall verschmutzt und mit sauerstoffreicherem Wasser gespeist werden kann, zum Beispiel:

- Sträucher und Bäume am Teich fachgerecht zurückschneiden,

- erodierende Hänge vor dem weiteren Abrutschen sichern,

- eine Metallschürze zu installieren, so dass das einfließende Grundwasser fällt, statt rieselt.

Weitere hilfreiche Maßnahmen sollen überlegt werden. Dem zuständigen Ausschuss ist bis zum Mai 2015 zu berichten.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.2  
- Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen - MzK  
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 4.3  
- Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes - MzK  
0424/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 5     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (23.03.2015)      
               
 
 

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