Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 26.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 26 01 2015
Auflagenbeschluss Unterhaltung Fb Grün 2015
KSSP Präsentation für SPK
KSSP_Endbericht_2014

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle (28. und 29. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachenberatung aus der BVV am 18.11.2014      
Ö 4.1  
- Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 5     Drucksachenberatung aus der BVV am 19.11.2014      
Ö 5.1  
- Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz  
1289/XIX  
Ö 5.2  
- Abstimmung mit dem FahrRat verbessern (Hierzu wird die Teilnahme des Leiters FahrRat erbeten)  
1299/XIX  
Ö 5.3  
- Freie Querung für Fahrradfahrer  
1311/XIX  
Ö 6     Drucksachenberaratung aus der BVV vom 17.12.2014      
Ö 6.1  
- Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69" - federführend (Anmerkung: Der Antrag wird voraussichtlich erst in der Februarsitzung behandelt)  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 6.2  
- Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussensliste.

   
    26.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - vertagt
   

BV Rimmler führt aus, dass der P+R-Platz durch anstehende Baumaßnahmen der DB perspektivisch entfallen soll. Bei dem Antrag geht es um die Ausweisung einer Ersatzfläche.

 

BV Seltz fragt, welche Alternativfläche die antragstellende Fraktion dazu avisiert habe.

 

BV Rimmler entgegnet, dass diese noch zu avisieren sei.

 

BV Hertlein regt ein Gesamtkonzept mit künftigen P+R Plätzen für die Station an, an der längerfristig auch Regionalzüge halten sollen. BV Hertlein beantragt die Vertagung und bittet um Klärung der möglichen Ersatzflächen durch die antragstellende Fraktion zur nächsten Sitzung.

 

Die antragstellende Fraktion schließt sich dem an.

 

Die Vertagung wird einstimmig beschlossen.

   
    23.02.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende merkt an, dass zu dieser Drucksache ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vorliegt.

BV Hertlein weist auf die Entwicklung eines Konzeptes hin, was im Änderungsantrag inhaltlich fehlt. Dennoch hält sie eine weitere Verzögerung des Antrages für nicht sinnvoll.

 

BV Hauschild bittet um die Streichung des Wortes „dafür“ im letzten Satz.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Änderungsantrag mit der redaktionellen Änderung zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass entgegen der derzeitigen Planungen, die keinen P+R-Parkplatz mehr vorsehen, nach dem Umbau des Bahnhofs im Zuge des Ausbaus der Dresdner-Bahn-Strecke P+R-Stellplätze für PKW in einer Anzahl angeboten werden, die die bisherige Kapazität mindestens leicht übersteigt.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, Flächen zu identifizieren, die sowohl in der Variante mit als auch ohne Ausbau zum Regionalhaltepunkt geeignet sind.

 

Ferner soll die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Fahrradbügeln im Vergleich zum jetzigen Status mindestens verdreifacht werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass entgegen der derzeitigen Planungen, die keinen P+R-Parkplatz mehr vorsehen, nach dem Umbau des Bahnhofs im Zuge des Ausbaus der Dresdner-Bahn-Strecke P+R-Stellplätze für PKW in einer Anzahl angeboten werden, die die bisherige Kapazität mindestens leicht übersteigt.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, Flächen zu identifizieren, die sowohl in der Variante mit als auch ohne Ausbau zum Regionalhaltepunkt geeignet sind.

 

Ferner soll die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Fahrradbügeln im Vergleich zum jetzigen Status mindestens verdreifacht werden.

Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (23.02.2015)      
               
 
 

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