Auszug - - Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 26.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
1289/XIX Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordnete PIRATENBezirksamt
Verfasser:Herr Krüger, DanielSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


BV Hertlein signalisiert Unterstützung des Antrags, bittet aber, die konkrete Zahl der Fahrradbügel im Antragstext durch „in angemessener Anzahl“ zu ersetzen. Die antragstellende Fraktion signalisiert hierzu Zustimmung. BV Dittmar schlägt einen Ersetzungsantrag vor, bei dem der Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln wäre. BV Ickes würde ebenfalls einen Prüfauftrag unterstützen. Das BA bittet ebenfalls um Umwandlung in einen Prüfauftrag und begründet dies mit der alleinigen Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers. BV Rimmler schlägt als Ersetzungsantrag eine Kombination der Vorschläge von BV Hertlein und BV Dittmar vor. Der Vorsitzende schlägt vor, zunächst über den Ersetzungsantrag Prüfauftrag zu entscheiden.

 

Abstimmung über den Ersetzungsantrag als Prüfauftrag:

Der Ersetzungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt

 

Abstimmung über den Antrag mit der Änderung „in angemessener Anzahl“:

Der Antrag wird mit dieser Änderung mehrheitlich angenommen

 

Das Bezirksamt möge sich bei der zuständigen Stelle dafür einsetzen, dass zeitnah auf dem Innsbrucker Platz, nahe der Eingänge zur S- + U- Bahn, Fahrradbügel installiert werden. Vor dem Eingang zur S- Bahn und dem gegenüberliegenden U- Bahn Eingang sollten Fahrradbügel in angemessener Anzahl zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

 

 
 

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