Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 26.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 26 01 2015
Auflagenbeschluss Unterhaltung Fb Grün 2015
KSSP Präsentation für SPK
KSSP_Endbericht_2014

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle (28. und 29. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachenberatung aus der BVV am 18.11.2014      
Ö 4.1  
- Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 5     Drucksachenberatung aus der BVV am 19.11.2014      
Ö 5.1  
- Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz  
1289/XIX  
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    26.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hertlein signalisiert Unterstützung des Antrags, bittet aber, die konkrete Zahl der Fahrradbügel im Antragstext durch „in angemessener Anzahl“ zu ersetzen. Die antragstellende Fraktion signalisiert hierzu Zustimmung. BV Dittmar schlägt einen Ersetzungsantrag vor, bei dem der Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln wäre. BV Ickes würde ebenfalls einen Prüfauftrag unterstützen. Das BA bittet ebenfalls um Umwandlung in einen Prüfauftrag und begründet dies mit der alleinigen Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers. BV Rimmler schlägt als Ersetzungsantrag eine Kombination der Vorschläge von BV Hertlein und BV Dittmar vor. Der Vorsitzende schlägt vor, zunächst über den Ersetzungsantrag Prüfauftrag zu entscheiden.

 

Abstimmung über den Ersetzungsantrag als Prüfauftrag:

Der Ersetzungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt

 

Abstimmung über den Antrag mit der Änderung „in angemessener Anzahl“:

Der Antrag wird mit dieser Änderung mehrheitlich angenommen

 

Das Bezirksamt möge sich bei der zuständigen Stelle dafür einsetzen, dass zeitnah auf dem Innsbrucker Platz, nahe der Eingänge zur S- + U- Bahn, Fahrradbügel installiert werden. Vor dem Eingang zur S- Bahn und dem gegenüberliegenden U- Bahn Eingang sollten Fahrradbügel in angemessener Anzahl zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

 

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Franz

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt möge sich bei der zuständigen Stelle dafür einsetzen, dass zeitnah auf dem Innsbrucker Platz, nahe der Eingänge zur S- + U- Bahn, Fahrradbügel installiert werden. Vor dem Eingang zur S- Bahn und dem gegenüberliegenden U- Bahn Eingang sollten Fahrradbügel in angemessener Anzahl zur Verfügung gestellt werden.

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.2  
- Abstimmung mit dem FahrRat verbessern (Hierzu wird die Teilnahme des Leiters FahrRat erbeten)  
1299/XIX  
Ö 5.3  
- Freie Querung für Fahrradfahrer  
1311/XIX  
Ö 6     Drucksachenberaratung aus der BVV vom 17.12.2014      
Ö 6.1  
- Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69" - federführend (Anmerkung: Der Antrag wird voraussichtlich erst in der Februarsitzung behandelt)  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 6.2  
- Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (23.02.2015)      
               
 
 

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