Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung des aktuellen Planungsstands Willmanndamm durch den Investor MHMI (Wunsch aus Sitzung am 14.01.2015)      
Ö 5  
Verschiedenes hier unter anderem: - Eisenacher Str. 7 - Ansbacher STr. 33/35 / Ecke Lietzenburger Str. 14 - Nachverdichtung Bayernring, Kaiserkorso, Schulenburgring, Wolffring - Sachsendamm 25 (Jugendverkehrsschule)      
Ö 6  
Projektvorstellung Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30 (Wunsch aus Sitzung am 14.01.2015)      
Ö 6.1  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 7  
"Neue Mitte Tempelhof" - Vorstellung eines Bebauungskonzeptes durch Bürgerstadt AG      
Ö 8  
Drucksachenberatung      
Ö 8.1  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1381/XIX  
Ö 8.2  
Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 8.3  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 8.4  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.16 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    11.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.4 - gegenstandslos
   

Wird nicht beraten, da der Ausschuss keine Zuständigkeit sieht.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.2 - in der BVV abgelehnt
   

Die Vorsteherin bietet der anwesenden Kontaktperson der Antragsteller, Frau Jochum, an von ihrem Rederecht zum Einwohnerantrag Gebrauch zu machen.

Frau Jochum erklärt, sie möchte keinen Gebrauch vom Rederecht machen.

 

BV Oltmann stellt, vor Eintritt in die Beratung, einen Antrag zur Geschäftsordnung und bittet das Bezirksamt nochmals um Darstellung des Sachverhaltes.

Es gibt keinen Widerspruch.

Das Bezirksamt schildert den Sachstand.

 

Beratungsbeiträge: BzStR Krüger, BzStR Schworck, BV Rimmler, BzBm’in Schöttler, BV Oltmann, Seltz, Ickes, Olschewski, Wissel, Hauschild, Kühne, Rauchfuß, Steuckardt, Franz, Heiß, Gindra und Giese

 

Der Einwohnerantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Ö 8.5  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung  
1360/XIX  
Ö 9  
Fortsetzung TOP Verschiedenes      
               
 
 

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