Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil)  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 4.2  
- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 4.3  
- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 4.4  
- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 4.5  
- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 4.6  
- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 4.7  
- Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen – Konsensliste.

 

   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Beratung

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

 

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Olschewski begründet den Antrag für seine Fraktion.

Frau Dr. Klotz bittet das von der BVV beschlossene Monitoring zu den Millieuschutzerfahrungen abzuwarten. BV Seltz erklärt, seine Fraktion folge den Anregungen der Verwaltung.

 

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - vertagt
   

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen Fraktion der CDU – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 4.8  
- Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 4.9  
- Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 4.10  
- Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 4.11  
- Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
Ö 4.12  
- Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 4.13  
- Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 4.14  
- Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 4.15  
-Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 4.16  
- Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 4.17  
- a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
1340/XIX  
Ö 4.18  
- Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 5  
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