Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Bezeichnung:	32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 16.12.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Drucksachenberatung
Ö 4.1		Kleidercontainer abräumen	1238/XIX
Ö 4.2		Altkleidercontainer endlich beseitigen	1256/XIX
Ö 4.3		Handjerystraße soll Fahrradstraße werden	1146/XIX
Ö 4.4		Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen	1257/XIX
Ö 4.5		Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde	1259/XIX
Ö 4.6		Ferienwohnungen im Bezirk	1159/XIX
	27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.1 - beantwortet
	Gemeinsam mit der Großen Anfrage wird der Antrag Drucksache Nr Gemeinsam mit der Großen Anfrage wird der Antrag Drucksache Nr. 1162/XIX beraten. Beantwortung: BzStR Schworck Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Gindra, Kühne mit dem Antrag auf Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt und BV Ickes. Abstimmungsergebnis:

	16.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.3 - vertagt
	vertagt vertagt

	16.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.6 - vertagt
	Der TOP wird vertagt auf die nächste Sitzung im Januar 2015 Der TOP wird vertagt auf die nächste Sitzung im Januar 2015.
Ö 5		Verschiedenes (vorraussichtlicher nächster Termin: 20.01.2015)

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