Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Ergebnis Preisgericht zum Neubau der Gustav-Heinemann-Schule      
Ö 4  
Auflagenbeschluss Nr. 6 des Haushaltsplans 2014/2015 BE: Herr Krüger, Baudezernent: Herr Garske, Hochbauamtsleiter      
Ö 4.1  
Bauunterhaltungsplanung      
Ö 4.2  
Sonderprogramme      
Ö 4.3  
I-Planung      
Ö 4.4  
Prioritäre, aber derzeit nicht finanzierte Hochbaumaßnahmen      
Ö 4.5  
Arbeitsplanung      
Ö 5  
"BUZ" (neu - Überweisung zur Mitberatung aus dem FM-Ausschuss)      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8     Überweisung der Drucksachen      
Ö 8.1  
Willkommensklassen willkommen heißen und im Schulentwicklungsplan integrieren (Empfehlung: Beratung am 02.12.)  
1140/XIX  
Ö 8.2  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse (MzK) (Empfehlung: Beratung am 02.12.2014)  
1107/XIX  
Ö 8.3  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen  
1198/XIX  
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - vertagt
    Der Änderungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird von der antragstellenden Fraktionen der PIRATEN übernommen und ist ein nun gemeinsamer Änderungsantrag

Die Fraktion Grüne tritt dem Antrag bei. Der Änderungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird von der antragstellenden Fraktionen der PIRATEN übernommen.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Hasso, BzStRìn Kaddatz, BV Wissel, BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Schulausschuss, BV Feldkamp mit Zustimmung zum Antrag auf Überweisung, BV Franz, BV Rimmler, BV Hasso

Beratungsbeiträge: BV Hasso, BzStRìn Kaddatz, BV Wissel, BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Schulausschuss, BV Feldkamp, BV Franz, BV Rimmler, BV Hasso.

 

Abstimmung über den Antrag auf Überweisung in den Schulausschuss: Mehrheitsbeschluss

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - vertagt
    Die DS wird auf den 02

Die DS wird auf den 02. Dezember 2014 vertagt.

   
    02.12.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    BV Franz erläutert

BV Franz erläutert den Ausschussmitgliedern die Gründe für seinen Antrag.

Die BV Zander, Franz und Feldkamp diskutieren den Antrag.

 

Der Antrag wird mit vier Ja-Stimmen, acht Gegenstimmen und einer Enthaltung

mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschlussliste – Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion GRÜNE und Gruppe LINKE:

Beschlussliste – Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion GRÜNE, Gruppe LINKE und Gruppe PIRATEN.

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 9  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 02.12.2014 Kiepert-Schule: Situation von Flüchtlingskindern (Statusbericht) 06.01.2015 Theodor-Haubach-Schule      
               
 
 

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