Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Johannes-Schule Berlin (Wettbewerbssiegervorstellung)      
Ö 3.2  
Baufeld 2-3 Sachsendamm / Neues Konzept      
Ö 3.3  
Bauvorhaben Sachsendamm 67/70, Tempelhofer Weg 13 - 24 (Vorstellung durch Architekten)      
Ö 3.4  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren I  
0707/XIX  
Ö 5.2  
- Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II  
0711/XIX  
Ö 5.3  
- Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 5.4  
- Verordnung der Veränderungssperre XI-101y/63 für das Grundstück Potsdamer Straße 163 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
Enthält Anlagen
0740/XIX  
Ö 5.5  
- Städtebauliche Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Innsbrucker Platz) - Örtliche Strukturen stärken - Potenziale nutzen! - MzK  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 5.6  
- Erhalt der Kolonie Tempelhofer Berg - MzK  
0374/XIX  
Ö 5.7  
- Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2013 (mit Jahresbilanz 2012) des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet "Bülowstraße/Wohnen am Kleistpark") - MzK  
Enthält Anlagen
0768/XIX  
Ö 5.8  
- Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln! - MzK  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
    15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Änderungsantrag der Fraktion der Fraktion der CDU wird von den antragstellenden Fraktionen übernommen

Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wird von den antragstellenden Fraktionen der SPD und GRÜNEN übernommen.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zur zukünftigen Entwicklung des Stadtteilzentrums Lichtenrade / Bahnhofstraße eine Standortkonferenz zu initiieren, an der örtliche Initiativen, Gewerbetreibende, Grundstückseigentümer, Vertreter politischer Parteien sowie sonstige interessierte Bürger zu beteiligen sind (1. Stufe einer Perspektivenwerkstatt). Ziel der Standortkonferenz ist die Entwicklung eines längerfristigen Leitbilds für den Standort, aus dem sich die Handlungsfelder "Private Investition", "Öffentliche Investition Straßenland" sowie "Bauleitplanung" ableiten.

Auf Grundlage der Erkenntnisse soll die konkretisierende Planung für das Gebiet "Alte Mälzerei" und ggf. erforderliche weitere Schritte zur Neuordnung des Gebiets erfolgen. Die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung des Verfahrens ist aktiv auszugestalten (2. Stufe der Perspektivenwerkstatt).
Für die formale Durchführung der Standortkonferenz ist zunächst ein organisatorisches und finanzielles Konzept zu erarbeiten und der BVV bis Juni 2012 vorzulegen.

   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Nach kurzen Ausführungen der Vertreter der Verwaltung, die darauf hinweisen, dass nur durch die Umorganisation in der Verwaltung und die Zurückstellung anderer Pflichtaufgaben die notwendigen Kapazitäten geschaffen werden konnten um das Verfahren starten zu können. Das Personalproblem kann langfristig nicht gelöst werden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Nach kurzen Nachfragen zur Mitteilung zur Kenntnisnahme wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - erledigt
    Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23

Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23. Sitzung zur Kenntnis genommen.

Ö 5.9  
- Bürgerversammlung und Planungskonferenz in Lichtenrade - MzK  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 5.10  
- Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!- MzK  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 6     eingebrachte Vorschläge von den Fraktionen bzw. einzelner Ausschussmitglieder      
Ö 6.1  
B-Plan 7-69 Crellestraße 22a      
Ö 6.2  
Planungsstand zum "Rückhaltebecken" auf dem Tempelhofer Feld. Hat das Stadtentwicklungsamt dazu Stellungnahme abgegeben und wie sah diese aus? Stand Bauprojekt Crellestraße 22a nach dem Fällverbot durch das Oberverwaltungsgericht (Schadensersatzansprüche?) Welche neuen Erkenntnisse gibt es zur Sicherung der Böschung zum Grünzug und welche Auswirkungen hat das u.U. für die Baugenehmigung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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