BV Feldkamp (Bündnis 90/ Die Grünen) begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Schippmann (Referatsleiterin Erziehungshilfen und Verträge in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend, Wissenschaft).
Frau Schippman (SEnBJW) informiert über die aktuellen Entwicklungen im Rahmen der Hilfen zur Erziehung auf Landesebene und geht dabei auf das Projekt WIMES ein, an dem sich fünf Bezirke beteiligen und macht hierzu weitergehende Ausführungen. Für Ende des Jahres 2013 ist ein Abschlussbericht vorgesehen.
Mit dem Projekt soll die Ziel-Wirkungsanalyse bei den Hilfen zur Erziehung betrachtet werden.
Herr Große (stellvertretender Jugendamtsdirektor) führt aus, dass das Jugendamt Tempelhof-Schöneberg sich nicht an WIMES beteiligt hat, da es aufgrund der damaligen Personalsituation im Regionalen Sozialen Dienst (RSD) zu einer erhebliche Mehrbelastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geführt hätte.
Durch das Finanzcontrolling wird nach der Beendigung der Hilfe betrachtet, ob der Zielerreichungsgrad einer Hilfemaßnahmen erreicht werden konnte.
Auf Nachfrage vom BV Feldkamp (Bündnis 90/ Die Grünen) teilt Frau Schipmann (SenBJW) mit, dass am Projekt WIMES die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg teilnehmen und die Abschlussdokumentation öffentlich ist. Sie merkt weiter an, dass eine Evaluation im Zusammenhang mit der Kosten- und Leistungsrechnung nicht Bestandteil des Projektes ist.
BV Sielaff (CDU) bedankt sich für die Information und fragt nach, ob es denkbar sei, dass diese Studie auf das Jugendamt Tempelhof-Schöneberg übertragen werden könnte.
Herr Fiebelkorn merkt an, dass ein sachlich angemessener Antrag wünschenswert sei. Der hier vorliegende Antrag der CDU-Fraktion kann in dieser Form nicht beschlossen werden.
BV Böltes (SPD) schließt sich den Ausführungen von Herrn Fiebelkorn an und fragt nach, wie es sich mit den Kosten für die Studie verhält.
BzStR Schworck führt aus, dass er die Kosten für die Umsetzung des Antrages im oberen sechsstelligen Bereich wenn nicht sogar siebenstellig einschätzen würden. Frau Schipmann (SenBJW) teilt diese Einschätzung.
Nach weiteren Wortmeldungen der BV Meseck-Lude (CDU) und des BV Franz (Piraten) teilt BV Sielaff (CDU) mit, dass die CDU-Fraktion den Antrag zurückzieht. Zunächst soll das Ergebnis der Studie abgewartet und geprüft werden, ob Teile für Tempelhof-Schöneberg übernommen werden können. Die CDU-Fraktion wird das Thema zu gegebener Zeit wieder auf die Tagesordnung setzen.
Leichte Sprache
DGS
