Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 27.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (DS 0571/XIX)      
Ö 5     Beratung vertagter Drucksachen      
Ö 5.1  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl  
0152/XIX  
Ö 5.2  
Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 5.3  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.4  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten  
0590/XIX  
Ö 5.5  
Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln - MzK -
Enthält Anlagen
0459/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Bericht für das Abgeordnetenhaus Hilfen zur Erziehung in Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0664/XIX  
Ö 6.2  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0340/XIX  
Ö 6.3  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen - MzK -
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 6.4  
Hilfen zur Erziehung durch Externe evaluieren lassen  
0716/XIX  
Ö 6.5  
Kita Eigenbetrieb Süd-West: Offene Finanzierung duldet keinen Aufschub!  
1547/XVIII  
    27.02.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Vorsitzende erteilt Bezirksstadtrat Schworck das Wort

Der Vorsitzende erteilt Bezirksstadtrat Schworck das Wort. Dieser erklärt, die Geschäftsführerin des Kita-Eigenbetriebes sei zur heutigen Sitzung verhindert.

BV Ahlhoff befragt die Verwaltung, ob die Finanzierung des Kita-Eigenbetriebes durch die Senatsverwaltung für Finanzen noch gesichert sei.

BV Oltmann weist diesbezügliche auf den Wirtschaftsbericht des Kita-Eigenbetriebes hin.

Frau Schöttler erklärt, dass ein Defizit im Wirtschaftsbericht nicht zwangsläufig  auf einen Liquiditätsengpass hinweise.

Bezirksstadtrat Schworck erklärt, dass es nie Finanzzusagen von SenFin im Voraus gebe. Die Kita-Eigenbetriebe seien nach wie vor strukturell unterfinanziert.

Weiterhin weist er darauf hin, dass die Stelle des Kaufmännischen Geschäftsführers noch nicht besetzt sei.

Auf Nachfrage betont Frau Schöttler, eine Privatisierung des Kita-Eigenbetriebes oder einzelner Kitas sei nicht geplant. Es werden weiterhin neue Kita-Plätze geschaffen.

BV Oltmann bittet um weitere Berichterstattung im Herbst diesen Jahres.

BV Waldt bittet das Thema auf die erste Sitzung nach der Sommerpause zu setzen.

 

Es kommt zur Abstimmung über die Beratung des Quartalsberichts der Kita-Eigenbetriebe in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am 7. August: Mehrheitsbeschluss

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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