Auszug - Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  

Mit Hinweis auf die zur Thematik Bürgerhaushalt gegründete AG schlägt Frau Ahlhoff vor, dass diese die Thematik Stadtteil-Bürgerforen ebenfalls beraten könnte um eine gemeinsame Stellungnahme zu formulieren.

BV Oltmann berichtet von der Arbeitsweise im Stadtentwicklungsausschuss und im Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information. Es liegen bereits Antragstexte der CDU-Fraktion und seiner Fraktion vor. Beide mitberatende Ausschüsse haben beschlossen keine Empfehlung an den Hauptausschuss zu beschließen.

Nach der Vorlage eines Antrages der SPD-Fraktion könnten die Stellungnahmen der Fraktionen zusammengefasst und dem Hauptausschuss vorgelegt werden. Auf dieser Grundlage könne der Hauptausschuss eine Beschlussempfehlung erarbeiten. 

Im Zuge der weiteren Beratung schlägt Herr Oltmann vor, die mitberatenden Ausschüsse zu informieren, falls der Hauptausschuss in der nächsten Sitzung abschließend beraten wird.

Herr Böltes schlägt vor diese Thematik in der nächsten Sitzung aufzurufen und kapitelweise zu beraten. Ein Beschluss solle in der nächsten Sitzung noch nicht gefasst werden.