Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl  
0152/XIX  
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 4.2  
- Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 4.3  
- Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 4.4  
Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen  
0557/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln - MzK
Enthält Anlagen
0459/XIX  
Ö 5.2  
- Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten - federführend - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt -mitberatend  
0590/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Hierzu liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der PIRATEN dem Antrag beigetreten ist

Hierzu liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der PIRATEN dem Antrag beigetreten ist.

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend), Hauptausschuss (federführend)– Konsensliste.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    05.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Die Stellungnahme des mitberatendem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegeneheiten liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegeneheiten liegt vor. Dieser hat den Antrag einstimmig beschlossen.

Herr Oltmann bittet um Vertagung, da seine Fraktion Beratungsbedarf habe. Es gibt keine Einwände gegen eine Vertagung.

   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienst und Ordnungsamt liegt vor

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienst und Ordnungsamt liegt vor.

 

BV M. Kühnemann schlägt vor, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren und begründet dies.

 

BV Zander begründet im Namen der CDU-Fraktion den vorliegenden Antrag.

 

Nach erfolgter gegensätzlicher Debatte wird der zu einem Prüfauftrag umformulierte Antrag von BV M. Kühnemann vorgetragen:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit und mit welchen personellen Ressourcen im Sinne der Nachhaltigkeitsinitiative Leitbildvorschläge für den Bezirk formuliert und damit unter Einbeziehung von Bezirksamt, BVV und engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine bezirkliche Lokale Agenda 21 (entsprechend Kapitel 28 der Agenda 21) erarbeitet werden können“.

 

BV Olschewski teilt im Namen der Fraktion der CDU mit, man werde sich dem Antrag nicht anschließen und begründet dies.

 

BV Oltmann teilt auf Nachfrage des Vorsitzenden mit, die Fraktion GRÜNE werde den Änderungsantrag gemeinsam mit der Fraktion der SPD einbringen.

 

Es erfolgt Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich beschlossen.

 

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
    Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Zander

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit und mit welchen personellen Ressourcen im Sinne der Nachhaltigkeitsinitiative Leitbildvorschläge für den Bezirk formuliert und damit unter Einbeziehung von Bezirksamt, BVV und engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine bezirkliche Lokale Agenda 21 (entsprechend Kapitel 28 der Agenda 21) erarbeitet werden können.

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 6.1  
- Kita Eigenbetrieb Süd-West: Offene Finanzierung duldet keinen Aufschub!- MzK  
1547/XVIII  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes (Sondersitzung am 26.04., Sitzungstermin im Mai)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen