Tagesordnung - 6.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 6.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Verschiedenes – auf Wunsch der SPD-Fraktion Behandlung zu folgenden Themen: - Vorstellung des Hellweg-Gutachtens zur Bautzener Straße. Das BA wird gebeten, das Gutachten im Vorfeld den Ausschussmitgliedern zu übermitteln. - Vorstellung des Gutachtenszur Neugestaltung der Urania - Stand der Umgestaltung des John-F-Kennedy-Platzes - Weiteres Vorgehen des Bezirksamtes gegen illegale Altkleidercontaineraufstellung in Straßenland und Grünflächen - Stand der Dinge zur Umsetzung des Beschlusses Drucksache 1565 / XVIII (Tempelhofer Nord-Süd-Achsen) - Unfallstatistik Kreuzung Kleiststr. / An der Urania / M.-Luther-Str. / Lietzenburger Str. - Auswertung Lärmschutzmaßnahme Dudenstraße im Zusammenhang mit Optionen für die zukünftige Verkehrsgestaltung in der Kolonnenstraße      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!  
0263/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der 8. Sitzung der BVV      
Ö 7  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!  
0203/XIX  
Ö 8     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der 9. Sitzung der BVV:      
Ö 9  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
 0225/XIX  
Ö 10  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 11  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen  
0249/XIX  
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    04.06.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BzStR Krüger teilt mit, dass eine Freigabe der Wege im Cheruskerpark für Fahrradverkehr ist nicht möglich

BzStR Krüger teilt mit, dass die Freigabe der Wege im Cheruskerpark für Fahrradverkehr nicht möglich sei. Nach kurzer Diskussion über die weitere Verfahrensweise wird über den Antrag abgestimmt.

 

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Wege des Cheruskerparks für den Fahrradverkehr freizugeben. Dabei ist durch entsprechende Verkehrszeichen der Vorrang von Fußgänger/innen, anzuordnen.

Zusätzlich ist die mit nur 2,5 m Breite geplante Brücke über den Wannseebahngraben zur Ebersstraße so zu verbreitern, dass sie die gleichzeitige Nutzung von Fußgänger- und Fahrradverkehr ermöglicht.
   
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 12  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg  
0251/XIX  
Ö 13  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring  
0258/XIX  
Ö 14  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
 0260/XIX  
Ö 15  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!  
0264/XIX  
Ö 16  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 17  
Zuständigkeitsabgrenzung zwischen den Ressorts (Tiefbau und Ordnungsamt) des BA mit Erarbeitung eines Zuständigkeitskatalogs - Diskussion      
Ö 18  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (27.08.2012)      
               
 
 

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