Tagesordnung - 6.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 6.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Verschiedenes – auf Wunsch der SPD-Fraktion Behandlung zu folgenden Themen: - Vorstellung des Hellweg-Gutachtens zur Bautzener Straße. Das BA wird gebeten, das Gutachten im Vorfeld den Ausschussmitgliedern zu übermitteln. - Vorstellung des Gutachtenszur Neugestaltung der Urania - Stand der Umgestaltung des John-F-Kennedy-Platzes - Weiteres Vorgehen des Bezirksamtes gegen illegale Altkleidercontaineraufstellung in Straßenland und Grünflächen - Stand der Dinge zur Umsetzung des Beschlusses Drucksache 1565 / XVIII (Tempelhofer Nord-Süd-Achsen) - Unfallstatistik Kreuzung Kleiststr. / An der Urania / M.-Luther-Str. / Lietzenburger Str. - Auswertung Lärmschutzmaßnahme Dudenstraße im Zusammenhang mit Optionen für die zukünftige Verkehrsgestaltung in der Kolonnenstraße      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!  
0263/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der 8. Sitzung der BVV      
Ö 7  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!  
0203/XIX  
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    04.06.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Bezirksstadtrat Krüger macht auf das Antwortschreiben von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf den Beschluss der BVV Nr

Einleitend in die Diskussion macht Bezirksstadtrat Krüger auf das Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, auf den Beschluss der BVV Nr. 1893/XVIII – Antrag auf Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde hinsichtlich der Beanstandung des BVV Beschlusses Nr. 1860/XVIII vom 22. Juni 2011 durch das Bezirksamt Tempelhof/Schöneberg von Berlin mit dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 226/11 vom 28. Juni 2011 aufmerksam. Er teilt mit, dass der Beschluss der BVV umsetzbar ist und nicht gegen die Richtlinien der Landeshaushaltsordnung verstößt. Eine Mitarbeiterin aus dem Büro der Bezirksverordnetenvorsteherin legte am 30.05.2012 eine Kopie des Schreibens in die Fraktionsfächer. Weiterhin setzt er die Ausschussmitglieder über den Eingang eines offenen Briefes in Kenntnis.

Frau Hoffmann weist auf die bereits in kurzer Zeit für die Bürger zur Verfügung stehende Liegewiese hin. Weiterhin teilt sie mit, dass das Entwässerungsproblem in einer weiterführenden Planung untersucht werden muss. Hierfür müssen bautechnische Prüfungen vorgenommen werden.

BV Hauschild merkt an, dass die Arbeiten am Containerplatz, seiner Meinung nach, nur schleppend vonstatten gehen. Er beantragt das Ende der Debatte und die Abstimmung.

 

Der Antrag wird in vorliegender Form einstimmig beschlossen.

 

   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Ickes

Beratungsbeitrag: BV Ickes

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den ursprünglich geplanten 2. und 3. Bauabschnitt für die Baumaßnahme Heinrich-Lassen-Park auf das notwendige Minimum zu reduzieren, die Maßnahme aber dafür beschleunigt umzusetzen.

Nach Abschluss des seit 2010 andauernden 1. Bauabschnitts sind dazu die Wege, soweit dringend nötig, lediglich instand zu setzen und die Bepflanzung der Anlage bedarfsgerecht zu erneuern. Die Maßnahme ist, soweit Veränderungen an der Bepflanzung vorgesehen sind, auf einer Bürgerversammlung vorzustellen. Die vorhandene Bürgerinitiative ist ggf. im Vorfeld in die Planung mit einzubinden.

Die BVV ist bis zum 30.06.2012 über Umfang und Kosten der notwendigen Maßnahmen zu informieren.

   
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    22.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die MzK wird einstimmig zur Kenntnis genommen

Die MzK wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der 9. Sitzung der BVV:      
Ö 9  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 10  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 11  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen  
0249/XIX  
Ö 12  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg  
0251/XIX  
Ö 13  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring  
0258/XIX  
Ö 14  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 15  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!  
0264/XIX  
Ö 16  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 17  
Zuständigkeitsabgrenzung zwischen den Ressorts (Tiefbau und Ordnungsamt) des BA mit Erarbeitung eines Zuständigkeitskatalogs - Diskussion      
Ö 18  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (27.08.2012)      
               
 
 

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