Tagesordnung - 6.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen

Bezeichnung:	6.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum:	Mo, 04.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegen der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der "offenen" Protokolle
Ö 3		Verschiedenes – auf Wunsch der SPD-Fraktion Behandlung zu folgenden Themen: - Vorstellung des Hellweg-Gutachtens zur Bautzener Straße. Das BA wird gebeten, das Gutachten im Vorfeld den Ausschussmitgliedern zu übermitteln. - Vorstellung des Gutachtenszur Neugestaltung der Urania - Stand der Umgestaltung des John-F-Kennedy-Platzes - Weiteres Vorgehen des Bezirksamtes gegen illegale Altkleidercontaineraufstellung in Straßenland und Grünflächen - Stand der Dinge zur Umsetzung des Beschlusses Drucksache 1565 / XVIII (Tempelhofer Nord-Süd-Achsen) - Unfallstatistik Kreuzung Kleiststr. / An der Urania / M.-Luther-Str. / Lietzenburger Str. - Auswertung Lärmschutzmaßnahme Dudenstraße im Zusammenhang mit Optionen für die zukünftige Verkehrsgestaltung in der Kolonnenstraße
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!	0263/XIX
Ö 6		Behandlung überwiesener Drucksachen aus der 8. Sitzung der BVV
Ö 7		Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!	0203/XIX
Ö 8		Behandlung überwiesener Drucksachen aus der 9. Sitzung der BVV:
Ö 9		Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung	0225/XIX
Ö 10		Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde	0227/XIX
Ö 11		Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen	0249/XIX
Ö 12		Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg	0251/XIX
Ö 13		Lärmschutzmaßnahmen am Innenring	0258/XIX
Ö 14		Radfahrersicherheit in der Friedenstraße	0260/XIX
Ö 15		Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!	0264/XIX
Ö 16		Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!	0102/XIX
	15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.19 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

	27.02.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 5.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Hertlein erörtert detailliert den Antrag für Ihre Fraktion BV Hertlein erörtert detailliert den Antrag für Ihre Fraktion. In der Diskussion wird eine redaktionelle Änderung im ersten Satz vorgeschlagen. Nach kurzer Diskussion wird über den redaktionell geänderten Antrag abgestimmt und einstimmig beschlossen.

	21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt durch die zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob die Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße zwischen Lietzenburgerstraße und Rathaus Schöneberg so verändert werden kann, dass eine Durchfahrt mit ca. 50 kmh ohne Ampelhalt („Grüne Welle“) möglich ist. Weiterhin ist zu prüfen, ob die Bedarfsampelanlage an der Kreuzung Barbarossastraße Ecke Martin-Luther-Straße in eine reguläre Ampel umgestellt werden kann. Die Grünphasen für die Fußgängerampeln sollen bei allen Ampelanlagen solange wie möglich ausgedehnt werden.

	16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.2 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

	04.06.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 16 - vertagt
	BV Hetlein bittet um Vertagung BV Hetlein bittet um Vertagung. Die Auschussmitglieder stimmen zu.

	27.08.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 10.1 - vertagt
	Vertagt Vertagt. (siehe TOP 1)

	24.09.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 8.4 - überwiesen
	Vertagt Vertagt.

	22.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 5.2 - vertagt
	Die geplanten Änderungen an der LSA sollen abgewartet werden Die geplanten Änderungen an der LSA sollen abgewartet werden. Die MzK soll in 6 Monaten erneut beraten werden. - vertagt -

	26.11.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 4.1 - vertagt
	-vertagt- -vertagt- (siehe TOP 1)
Ö 17		Zuständigkeitsabgrenzung zwischen den Ressorts (Tiefbau und Ordnungsamt) des BA mit Erarbeitung eines Zuständigkeitskatalogs - Diskussion
Ö 18		Festlegen des nächsten Aussschusstermins (27.08.2012)

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