Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 -Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)  
0092/XIX  
Ö 5.2  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte  
0077/XIX  
Ö 5.3  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel  
0078/XIX  
Ö 5.4  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord  
0079/XIX  
Ö 5.5  
- aus der Sitzung der BVV am 18.01.2012 - Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 5.6  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 5.7  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!  
0102/XIX  
    15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    27.02.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Hertlein erörtert detailliert den Antrag für Ihre Fraktion

BV Hertlein erörtert detailliert den Antrag für Ihre Fraktion. In der Diskussion wird eine redaktionelle Änderung im ersten Satz vorgeschlagen. Nach kurzer Diskussion wird über den redaktionell geänderten Antrag abgestimmt und einstimmig beschlossen.

 

 

 
   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt durch die zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob die Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße zwischen Lietzenburgerstraße und Rathaus Schöneberg so verändert werden kann, dass eine Durchfahrt mit ca. 50 kmh ohne Ampelhalt („Grüne Welle“) möglich ist.

Weiterhin ist zu prüfen, ob die Bedarfsampelanlage an der Kreuzung Barbarossastraße Ecke Martin-Luther-Straße in eine reguläre Ampel umgestellt werden kann.

Die Grünphasen für die Fußgängerampeln sollen bei allen Ampelanlagen solange wie möglich ausgedehnt werden.
   
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    04.06.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 16 - vertagt
    BV Hetlein bittet um Vertagung

BV Hetlein bittet um Vertagung. Die Auschussmitglieder stimmen zu.
   
    27.08.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 10.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. (siehe TOP 1)
   
    24.09.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 8.4 - überwiesen
    Vertagt

Vertagt.
   
    22.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    Die geplanten Änderungen an der LSA sollen abgewartet werden

Die geplanten Änderungen an der LSA sollen abgewartet werden.

Die MzK soll in 6 Monaten erneut beraten werden.

- vertagt -

 
   
    26.11.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt- (siehe TOP 1)
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (26.03.2012)      
               
 
 

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