Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 -Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)  
0092/XIX  
Ö 5.2  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte  
0077/XIX  
Ö 5.3  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel  
0078/XIX  
Ö 5.4  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord  
0079/XIX  
Ö 5.5  
- aus der Sitzung der BVV am 18.01.2012 - Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.5 - überwiesen
    BV Hauschild erörtert die von ihm über das BVV- Büro per E-Mail an den Ausschuss versandten Fotografien

BV Hauschild erörtert die Problematik und verweist in diesem Zusammenhang auf die von ihm, über das BVV-Büro, per E-Mail, an die Ausschussmitglieder versandten Fotografien.

Eine Anwohnerin schildert die Situation sehr detailliert.

Der Ausschussvorsitzende bittet das Bezirksamt, mit den Anwohnern, einen Ortstermin zu vereinbaren. Es wird einstimmig beschlossen, den Antrag zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt zu überweisen. Um eine Verzögerung zu verhindern, soll auch in diesem Ausschuss über den Antrag entschieden werden.

 

 

 

   
    20.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    BV Kühne bittet um Vertagung und begründet seine Bitte damit, dass die betroffenen Bürger erst

BV Kühne bittet zu Beginn der Diskussion um Vertagung, da die betroffenen Bürger erst heute von der Sitzung erfahren haben. Nach einer kurzen Stellungnahme von Bezirksstadtrat Schworck, in der er darauf hinweist, dass die Grundlage der Anordnung eine Anweisung der Verkehrslenkung ist und einem nachfolgenden Meinungsaustausch wird der Antrag einstimmig vertagt.

 

   
    17.04.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss beschließt nach kurzer Aussprache mit 11:4 Stimmen, dem Antrag in der vorliegenden Form zuzustimmen

Der Ausschuss beschließt nach kurzer Aussprache mit 11:4 Stimmen, dem Antrag in der vorliegenden Form zuzustimmen.

 

 

   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Schließung der Ausfahrt des Parkplatzes unter der Hochbahn zwischen Zietenstraße und U-Bhf. Nollendorfplatz auf der südlichen Seite der Bülowstraße rückgängig gemacht wird. Pkw können damit wieder den Parkplatz in Richtung Potsdamer Straße verlassen, Fußnger/innen können die Straße einfacher und sicherer überqueren. Die Ein- bzw. Durchfahrt, vor allem für Lkw, ist durch entsprechende Verkehrszeichen und eine Höhenbegrenzung (Balken) zu unterbinden.

   
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    22.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - überwiesen
    Die MzK wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt zur weiteren Beratung überwiesen

Die MzK wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt zur weiteren Beratung überwiesen.

   
    18.12.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.             

 

Ö 5.6  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 5.7  
- aus der Sitzung der BVV am 15.02.2012 - Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!  
0102/XIX  
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (26.03.2012)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen