Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Bezeichnung:	35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 04.10.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2113
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung sowie Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Beratung überwiesener Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1		- Mehr Kontrollen auf dem Spielplatz	1890/XVIII
Ö 4.2		- Verdreckte Straße	1891/XVIII
Ö 4.3		- Mehr Kontrollen im Volkspark Lichtenrade	1892/XVIII
	04.10.2011 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die Sprecher der Bürgerinitiative erhalten ein Rederecht Der Ausschussvorsitzende verliest den Antrag sowie das bereits versandte Antwortschreiben der Verwaltung. Nach kurzer Diskussion beschließen die Ausschussmitglieder den Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament nicht zu verfolgen, da sich dieser durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

	19.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 5		Situation um den Winterfeldtplatz, Verkehr Gastronomie und anderes
Ö 6		Verschiedenes

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